Oberrhein wird zur Bürgerregion

Dreiländerkongress am Oberrhein

Ministerpräsident Beck: Oberrhein wird zur Bürgerregion

Mainz, 27.06.12. Der Aufbau einer Bürgerregion am Oberrhein geht weiter. Nachdem über 500 Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, dem Elsass und der Nordwestschweiz bei drei Bürgerforen ihre Ideen, Vorstellungen und Erwartungen an die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO) formuliert hatten, stand jetzt beim 13. Dreiländerkongress die Umsetzung auf der Tagesordnung. Unter dem Motto „Rendez-vous régional – Zivilgesellschaft im Dialog mit…“ hatte der Gastgeber, die Landesregierung Rheinland-Pfalz, in die Jugendstilhalle nach Landau eingeladen. „Die Menschen haben sehr konkrete Vorstellungen davon, wie der Oberrhein in Zukunft als grenzüberschreitende Metropolregion aussehen soll. Diese haben sie bei den Bürgerforen, die unter Federführung von Rheinland-Pfalz durchgeführt wurden, klar formuliert“, stellte Ministerpräsident Kurt Beck bei dem Kongress heraus. Mit den Ergebnissen aus den Foren und den anschließenden Expertenhearings werde nun konkret gearbeitet.

„Wir haben die Projektideen der Bürgerinnen und Bürger auf ihre Realisierbarkeit hin überprüft und elf konkrete „Starterprojekte“ definiert, die neu sind und kurzfristig umgesetzt werden sollen“, erläuterte der Ministerpräsident. Als Beispiele nannte er die Realisierung einer trinationalen elektronischen Fahrplanauskunft, die Schaffung einer Informationsplattform zu den Themen Gesundheit und Gesundheitsvorsorge sowie die Durchführung einer Oberrhein Rallye, um Kultur und Sprache der drei Länder besser kennen zu lernen. „Die Starterprojekte werden einen konkreten Beitrag leisten, um den grenzüberschreitenden Lebensalltag der Menschen in der Region zu erleichtern“, so Beck.

Um die zivilgesellschaftlichen Initiativen, Gruppierungen, Vereine und Organisationen aktiv zu unterstützen, werde unter Federführung von Rheinland-Pfalz ein Oberrheinisches Netzwerk für grenzüberschreitendes bürgerschaftliches Engagement gegründet. Die bereits vorhandenen Ansprechpartner auf lokaler Ebene, die Eurodistrikte und INFOBESTen, seien erste Anlaufstellen für grenzüberschreitend engagierte Bürgerinnen und Bürger und würden ihnen auch künftig Hilfestellung und Orientierung geben.

Auf Anregung der Bürgerinnen und Bürger sei zudem ein Überblick über bereits umgesetzte Projekte und Maßnahmen sowie über Akteure in der TMO zusammengestellt worden. Ministerpräsident Kurt Beck: „Wir werden daran arbeiten, dass bestehende Projekte und Ansätze besser bekannt gemacht und dadurch leichter zugänglich und nutzbar werden. Dazu werden wir eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit betreiben.“

Ministerpräsident Kurt Beck lobte den intensiven, offenen und direkten trinationalen Dialog und dankte allen Akteuren dafür. „Der grenzüberschreitende Austausch von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mit der Zivilgesellschaft am Oberrhein ist eine große Herausforderung, die wir in einem ersten Schritt erfolgreich angegangen sind. Zivilgesellschaftliches Engagement und Mitsprache sind ein Prozess, der davon lebt, dass er Kontinuität entfaltet. Deshalb werden wir am Aufbau einer Bürgerregion am Oberrhein intensiv weiterarbeiten“, so Beck.

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