Unbürokratische Pauschalförderung für Krankenhäuser

Krankenhäuser / Pauschale Fördermittel

Krankenhäuser erhalten 51,2 Millionen Euro vom Land

Mainz, 29.06.12. Auch in diesem Jahr erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilte. Damit sind die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Die pauschalen Fördermittel werden den Krankenhäusern zusätzlich zu der Einzelförderung für größere Baumaßnahmen gezahlt. Für Investitionsmaßnahmen, also Baumaßnahmen der Krankenhäuser und für die Pauschalförderung zusammen stellt das Land in diesem Jahr insgesamt 116,8 Millionen Euro zur Verfügung, erklärte die Ministerin.

Über die pauschalen Fördermittel können die Krankenhäuser frei verfügen, das heißt, sie können selbst entscheiden, wie sie die Mittel für so genannte kurzfristige Anlagegüter wie medizinische Geräte vom Röntgengerät bis zum Kernspintomographen oder Mobiliar wie etwa Betten oder Nachttischschränke einsetzen. Das Land lasse den Krankenhäusern bewusst einen großen Spielraum bei ihrer Entscheidung über den Einsatz der Mittel. So können sie beispielsweise in einem Jahr ein Sortiment Betten einkaufen, in einem anderen Jahr ein Großgerät anschaffen und im übernächsten Jahr kleinere Baumaßnahmen durchführen. Sie müssen lediglich einmal im Jahr nachweisen, dass sie die Mittel zweckentsprechend verwendet haben. „Die Pauschalförderung der Krankenhäuser wird seit Jahren praktiziert und hat sich bewährt. Sie ist beispielhaft für ein einfaches, transparentes und unbürokratisches Verwaltungsverfahren“, so die Ministerin.

Wie viel pauschale Fördermittel ein Krankenhaus erhält, richtet sich nach der Zahl der im vergangenen Jahr behandelten Patientinnen und Patienten, der vorhandenen Großgeräte und der Ausbildungsplätze. Danach kann die Höhe der pauschalen Zuwendung für ein Krankenhaus von Jahr zu Jahr variieren. Das größte Gewicht hat nach Angaben der Ministerin die Fallzahl; sie macht etwa 80 Prozent des Förderbetrages aus. Das ist bewusst so geregelt, denn je mehr Patientinnen und Patienten ein Krankenhaus behandelt, umso höher ist der Verschleiß von medizinischen Geräten und anderen Anlagegütern und umso höher ist auch der Bedarf für die Wiederbeschaffung. „Die Pauschalförderung setzt dadurch auch Leistungsanreize für die Krankenhäuser. Krankenhäuser, die eine hohe Zahl von Patientinnen und Patienten behandeln, erhalten mehr Mittel als Krankenhäuser, die weniger Patientinnen und Patienten behandeln“, so Malu Dreyer.

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