DRV blickt optimistisch in Zukunft

DRV RLP mit guter Bilanz

Speyer, 30.06.12. Die aktuelle Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung und die Entwicklungen beim Regionalträger in Speyer waren Themenschwerpunkte in der von Uwe Klemens geleiteten Sitzung der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz. Die Sitzung fand in der Edelsteinklinik Bruchweiler, einer Fachklinik für Kinder- und Jugendrehabilitation des Rentenversicherungsträgers, statt.

Aktuelle Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung: Geschäftsführer Hartmut Hüfken berichtete der Vertreterversammlung, dass die gesetzliche Rentenversicherung das vergangene Jahr mit einem Einnahmeüberschuss von rund 4,8 Milliarden Euro abgeschlossen habe. Trotz des für 2012 auf 19,6 Prozent gesenkten Beitragssatzes seien die Beitragseinnahmen weiter gestiegen. Die Nachhaltigkeitsrücklage werde zum Jahresende auf rund 28,8 Milliarden Euro, das sind rund 1,66 Monatsausgaben, ansteigen. Hüfken erklärte, dass nach den aktuellen Vorausberechnungen der Beitragssatz Anfang nächsten Jahres auf 19,0 Prozent gesenkt und bis 2016 auf diesem Niveau gehalten werden könne.

Demografiefestes Reha-Budget: Der Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Rentenversicherers plädierte dafür, das zur Verfügung stehende Budget für Rehabilitationsleistungen bedarfsgerecht zu gestalten. Dies müsste aber bereits 2013 und nicht erst, wie von der Bundesregierung vorgeschlagen, ab 2017 mit der Einführung einer Demografiekomponente erfolgen, so Hüfken.

Prüfungen bei Zeitarbeitsfirmen:

Nachdem das Bundessozialgericht am 14. Dezember 2010 entschieden hatte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) keine Spitzenorganisation ist, die in eigenem Namen Tarifverträge abschließen kann, ergibt sich für die Leiharbeitnehmer rückwirkend ein höherer Lohnanspruch. Dies führt auch in der Sozialversicherung zu höheren Beitragsansprüchen. Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz hat bisher 24 von 89 Zeitarbeitsfirmen in ihrem Bereich geprüft und Beiträge von 1,75 Millionen Euro nachgefordert.

Rente wird später beantragt: Bei den Rentenanträgen ist die Tendenz zu erkennen, dass die Versicherten nicht mehr zum frühestmöglichen Zeitpunkt in Rente gehen. Zum einen verringern sich so die Rentenabschläge, zum anderen entwickelt sich der Arbeitsmarkt günstig für ältere Arbeitnehmer. Die Anträge auf Altersrenten für langjährig Versicherte haben um fast die Hälfte gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr zugenommen. Bereits 188 Anträge auf Altersrenten für besonders langjährig Versicherte lagen bis Ende Mai vor. Diese Rentenart wurde zum 1. Januar 2012 für Versicherte, die 65 Jahre alt sind und eine Versicherungszeit von 45 Jahren haben, neu eingeführt.

Modernisierung der Fachkliniken für Rehabilitation: In seiner Sitzung vor einer Woche hatte der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz beschlossen, den baufälligen Gebäudeteil der Fachklinik Eußerthal durch einen Neubau zu ersetzen. So kann die Fachklinik zur Rehabilitation Abhängigkeitskranker an ihrem bisherigen Standort erhalten werden. Die Kosten für das Ersatzgebäude belaufen sich auf rund 22 Millionen Euro. Um weitere Leistungen anbieten zu können, wird die Drei-Burgen-Klinik in Bad Münster baulich erweitert. Die Fachklinik für Herz- und Kreislaufkrankheiten sowie Orthopädie wird künftig auch Medizinisch Beruflich Orientierte Rehabilitation (MBOR) durchführen sowie Patienten mit Metabolischen Syndrom aufnehmen. Die Baukosten werden auf 6,5 Millionen Euro geschätzt.

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