Daily Archives: 6. Juli 2012

EU-Tierschutzrichtlinie endlich umsetzen

Hürter: Bundesregierung muss Tierschutzgesetz nachbessern Mainz, 06.07.12. Marcel Hürter, tierschutzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zur heutigen Behandlung der Novellierung des Tierschutzgesetzes im Bundesrat: „Im Interesse des Tierschutzes muss die Bundesregierung das vorgelegte Tierschutzgesetz nachbessern. Es ist enttäuschend, wie wenig … Continue reading

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Kinderschutz im Internet

Internet / Kinderschutz Beck: Kinder sollen sicher surfen können Berlin/Mainz, 06.07.12. „Kinder wachsen heute mit dem Internet auf. Dabei sollen sie sich in einem sicheren Rahmen bewegen und gute Erfahrungen machen. Wir wollen Kindern einen sicheren Surfraum im Internet ermöglichen.“ … Continue reading

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Preisklarheit und Preiswahrheit durchsetzen

Preisangabenverordnung Rheinland-Pfalz für besseren Schutz vor Täuschung und Irreführung beim Einkaufen Berlin/Mainz, 06.07.12. Um Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor Irreführung und Täuschung zu schützen, hat sich heute Rheinland-Pfalz im Bundesrat mit seinem Entschließungsantrag zusammen mit anderen Ländern zur verbrauchergerechten Grundpreisangabe … Continue reading

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Weiterer Schritt für menschliche Asylpolitik

Integration Besserer Rechtsschutz für Asylsuchende Mainz, 06.07.12. Asylbewerber haben künftig einen besseren Rechtsschutz in Rheinland-Pfalz. Ab sofort ist gewährleistet, dass Asylbewerbern ein Rücküberstellungsbescheid in ein anderes EU-Land mindestens eine Woche vor dem vorgesehenen Rückführungstermin zugestellt werden muss. Aufgrund der sogenannten … Continue reading

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Bundesrat will strengeres Tierschutzgesetz

Tierschutzgesetz im Bundesrat Höfken begrüßt Länder-Mehrheit für konsequenten Tierschutz Berlin/Mainz, 06.07.12. Rheinland-Pfalz hat sich am Freitag im Bundesrat erfolgreich für Nachbesserungen der Novelle des Tierschutzgesetzes eingesetzt. „Dieses klare Signal der Bundesländer kann die Bundesregierung nicht übersehen. Wir fordern von Bundesministerin … Continue reading

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Europäischer Dorferneuerungspreis für Fischbach und Ludwigswinkel

Europäischer Dorferneuerungspreis 2012 Raab: Spitzenplatz für Fischbach und Ludwigswinkel Mainz, 06.07.12. Bei dem von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung (Wien) ausgelobten Wettbewerb sind die Dorferneuerungsgemeinden Fischbach und Ludwigswinkel im Landkreis Südwestpfalz mit einem Dorferneuerungspreis für eine „ganzheitliche, nachhaltige und … Continue reading

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Bildungskooperation mit Saarland

Bildung RLP/Saarland: Kooperation im Bildungsbereich Mainz, 06.07.12. Der saarländische Bildungs- und Kulturminister Ulrich Commerçon hat sich in Mainz zu einem ersten Meinungsaustausch mit der rheinland-pfälzischen Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Doris Ahnen, getroffen. Die Minister haben sich dabei … Continue reading

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Runder Tisch zur Vermittlung der Schlecker-Mitarbeiterinnen

Schlecker Dreyer/Schulz: Runder Tisch Schlecker unterstützt Betroffene bei der Arbeitsmarktintegration Mainz, 06.07.12. Erstmals ist nun in Mainz der Runde Tisch zur Arbeitsmarktintegration der von der Insolvenz der Drogeriemarktkette Schlecker betroffenen Beschäftigten zusammengekommen. An der ersten Sitzung des Runden Tisches am … Continue reading

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Biodiversität stärken

Biodiversität im Forst stärken Mainz, 06.07.12. Zu „Natura 2000“-Gebieten teilt anlässlich seiner Umweltreise Andreas Hartenfels, Naturschutzpolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Wir begrüßen die baldige Aufstellung von Managementplänen für „Natura 2000“-Gebiete. Dies wird u.a. den Einsatz einheimischer … Continue reading

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Mehr Einnahmen bei Erbschaftssteuer

Finanzen, Steuern, Personal Im Jahr 2011 wurden 185 Millionen Euro Erbschaft- und Schenkungsteuer festgesetzt Bad Ems, 06.07.12. In Rheinland-Pfalz wurde im Jahr 2011 Erbschaft- und Schenkungsteuer in Höhe von zusammen 185 Millionen Euro festgesetzt. Das waren nach Angaben des Statistischen … Continue reading

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Ausschreibung Kommunikationsdesign läuft

Kommunikationsdesign im Fokus – Bewerbungsfrist bis 24. August Mit der Vergabe des Designpreises Rheinland-Pfalz unterstützt das Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz seit 18 Jahren die Verankerung des Wirtschaftsfaktors Design in den Unternehmen. Bis 24. August 2012 können sich Designer, Unternehmen und Studierende/Fachschüler für … Continue reading

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Einwohnerzahl sinkt weiter

Bevölkerungszahl sank 2011 weiter – Höhere Zuzugszahlen, aber deutlich mehr Sterbefälle als Geburten Bad Ems, 06.07.12. Rheinland-Pfalz hat auch im Jahr 2011 weiter an Einwohnern verloren. Ende Dezember lebten noch 3.999.117 Menschen im Land, das waren 0,1 Prozent weniger als … Continue reading

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Breitbandversorgung in VG Birkenfeld schreitet voran

Breitbandversorgung ländlicher Raum Raab übergibt Bewilligungsbescheide in der Verbandsgemeinde Birkenfeld Mainz, 06.07.12. Staatssekretärin Heike Raab hat mehreren Gemeinden in der Verbandsgemeinde Birkenfeld Bewilligungsbescheide zur Förderung der Breitbandversorgung ausgehändigt. „In der Region Birkenfeld geht es mit dieser Breitband-Förderung nicht zuletzt mit … Continue reading

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