Daily Archives: 18. Juli 2012

Fraktionen beantragen Landtagssondersitzung zum Nürburgring

Nürburgring Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Sondersitzung zum Thema Nürburgring Mainz, 18.07.12. Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur bevorstehenden Insolvenz der Nürburgring GmbH erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, … Continue reading

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DGB steht zu Nürburgring

Nürburgring DGB: Rennstrecke bleibt wichtiges Infrastrukturprojekt Mainz, 18.07.12. Der DGB Rheinland-Pfalz sieht im Nürburgring weiterhin eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte des Landes. „Gescheitert ist das Modell der privaten Finanzierung, nicht die Rennstrecke selbst“, sagte der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid am Mittwoch in … Continue reading

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Laser und Mountainbikes

Lemke on the road again Piko-Laser arbeiten mit Mikropräzision Mainz, 18.07.12. Bei Eveline Lemkes Sommerreise am 18. Juli mussten kurzfristig die Vormittagstermine aus aktuellem Anlass abgesagt werden. Nachgeholt werden die „Teufelstour“ sowie die Besuche im Deutschen Forschungszentrum für künstliche Intelligenz … Continue reading

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Irene Alt zum Asylurteil

Integration Bundesverfassungsgericht kippt Asylbewerberleistungssätze Mainz, 18.07.12. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Asylbewerberleistungssätze gekippt. „Ich begrüße die Entscheidung sehr. Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass die Menschenwürde migrationspolitisch nicht zu relativieren ist. Damit sind wesentliche unserer jahrelangen … Continue reading

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Pro Asyl fordert: Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesverfassungsgericht: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“. PRO ASYL fordert Ende der Ausgrenzungspolitik Mainz, 18.07.12. PRO ASYL begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die Leistungen für Flüchtlinge für verfassungswidrig erklärt wurden. „Das … Continue reading

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Bundesverfassungsgericht ordnet höhere Zahlungen an Asylbewerber an

Bundesverfassungsgericht erklärt Asylbewerberleistungssätze für zu niedrig und verlangt nun Anhebung der Leistungen Bad Kreuznach, 18.07.12. Der Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz vom 18. Juli 2012. Die momentanen Leistungen verstoßen massiv gegen das Grundrecht auf ein … Continue reading

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Landeszentrale für politische Bildung – Halbjahresprogramm

Veranstaltungsprogramm II/2012: Demokratiebildung für Rheinland-Pfalz Das neue Veranstaltungs-Programm II/2012 der Landeszentrale für politische Bildung kostenlos erhältlich / Direkt zum Mitnehmen in Mainz, Osthofen und Hinzert Kaiserslautern, 18.07.12. Das neue Veranstaltungs-Programm II/2012 ist ab sofort bei der Landeszentrale für politische Bildung … Continue reading

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TU Kaiserslautern mit Prof. Neuhaus im DFG-Senat vertreten

TU Kaiserslautern: Prof. Dr. Ekkehard Neuhaus in den Senat der DFG gewählt Kaiserslautern, 18.07.12. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) ist die größte und bedeutendste Fördereinrichtung für wissenschaftliche Forschung in Deutschland. Der DFG-Senat ist dabei das wichtigste politische Gremium dieser zentralen Forschungsförderorganisation. … Continue reading

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EU treibt Nürburgring in Konkurs

Nürburgring EU provoziert durch Entscheidungsaufschub Konkurs Mainz, 18.07.12. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Pressekonferenz zur Situation des Nürburgring heftige Kritik an der EU geübt. Aufgrund fehlender Pachtzahlungen der Nürburgring Automative GmbH wollte das Land der Verpächterin, der Nürburgring GmbH, … Continue reading

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Baukonjunktur relativ stabil

Konjunktur aktuell Meldung zur Baukonjunktur im Mai 2012 Bad Ems, 18.07.12. Die Auftragseingänge im rheinland-pfälzischen Bauhauptgewerbe sind im Mai 2012 im Vorjahresvergleich um 2,5 Prozent gesunken, gegenüber dem Vormonat kam es zu einem Rückgang um 6,6 Prozent. Der baugewerbliche Umsatz … Continue reading

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