Fraktionen beantragen Landtagssondersitzung zum Nürburgring

Nürburgring

Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Sondersitzung zum Thema Nürburgring

Mainz, 18.07.12. Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zur bevorstehenden Insolvenz der Nürburgring GmbH erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Barbara Schleicher-Rothmund und Nils Wiechmann:

„Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind der Auffassung, dass es wichtig und notwendig ist, Parlament und Öffentlichkeit über die Insolvenz der Nürburgring GmbH und über die Zukunft des Nürburgrings zu informieren. Es stellen sich Detailfragen, die im Rahmen einer parlamentarischen Sondersitzung beantwortet werden müssen. Deshalb halten wir eine solche Sondersitzung noch in der Sommerpause für notwendig.“

Die Vorsitzenden der beiden Landtagsfraktionen, Hendrik Hering und Daniel Köbler erklären: „Die Insolvenz der Nürburgring GmbH ist zwangsläufige Konsequenz aufgrund der Nichteinhaltung des Pachtvertrages durch die Pächter und der Nichtentscheidung der EU bezüglich der Rettungsbeihilfen.“

Bezugnehmend auf die Äußerungen der CDU, die Kritik der Landesregierung an der EU sei eine Unverschämtheit, erwidern Hering und Köbler: „Die Bundesregierung vertrat während der Verhandlungen mit der EU die gleiche Auffassung wie die Landesregierung, deren Position sie getragen und gestützt hat. Der rheinland-pfälzischen CDU ist dies in ihrem Eifer wohl entgangen.“

Anm. d. Red.: Auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner kündigte in ihrer mit Vorwürfen gespickten Presseerklärung an, dass die CDU-Landtagsfraktion eine Sondersitzung zum Thema Nürburgring beantragen wolle. Offenbar kommen weder die Bundestags- noch die Landtagsabgeordneten in diesem Sommer dazu, ununterbrochene Ferien zu genießen.

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