Sonntagskommentar: Hören Sie auch dieses Quietschen?

von Hans-Peter Terno

Mainz, 29.07.12. In der letzten Zeit höre ich nachts manchmal ein Quietschen, wie das Quietschen eines bremsenden D-Zuges. Die jüngeren unter den LeserInnen werden sich an dieses Quietschen kaum erinnern, ähnlich klingt es im Mittelrheintal, wenn ein Güterzug bremst…

Erstmals hörte ich dieses Quietschen im Frühjahr. Erst im Nachhinein fiel mir auf, dass kurz darauf die Schlecker-Insolvenz verkündet wurde. Das zweite Mal hörte ich dieses Quietschen kurz bevor die Transfergesellschaften für die entlassenen Schlecker-MitarbeiterInnen vom Bund abgelehnt wurden. Das Quietschgeräusch des Nächtens störte mich nicht. Schließlich hatten wir in der Bundesrepublik ja nichts zu befürchten. Die Konjunktur brummte, neue Arbeitsplätze wurden geschaffen, Angela Merkel verkaufte Rüstungsgüter und verteidigte den Euro.

Das Quietschen wurde aber immer häufiger: vor der Ankündigung, dass die IVECO-Fertigung von Neu-Ulm nach Madrid verlegt wird, vor der Ankündigung der Produktionskürzung von Opel, vor den Ankündigungen der Kurzarbeit bei Ford. Diese Woche wurde das Quietschen lauter: Audi kündigte an, die Leiharbeiter in Neckarsulm zu entlassen und der Stahlproduzent Thyssen-Krupp geht in die Kurzarbeit.

Offenbar ist dieses Quietschen, das nun fast Dauerton in meinen Ohren ist, aber kein Tinitus, wie auch mein HNO-Arzt sagt, es ist das Quietschen der Bremsen des Konjunkturzuges. So ein Zug bremst ja sehr langsam und braucht lange bis er steht oder sogar zurückrollt. Es dauert dann aber auch seine Zeit, bis er wieder Fahrt aufnimmt.

Wie bei diesem langen Bremsweg die Bahn darauf kommt, dass ihre Züge zu 93% pünktlich sind, ist mir ein Rätsel. Wenn mich meine Schwester besucht, nimmt sie unter Garantie einen Zug, der zu den übrigen 7% gehört. Ramsauer glaubt es, offenbar färt er nicht Zug und hört auf dem Bahnhof somit auch nicht die Verspätungsdurchsagen. So glaubt er der Bahn. Ramsauer muss aber, wie der Bahnchef bekanntlicherweise, heimlich im Mittelrheintal genächtigt haben. Jetzt ist er auch für die Prüfung einer Alternativstrecke.

Kommen wir aber zum Quietschen des Konjunkturzuges zurück. Nationalökonom Prof. Sinn vom Ifo-Institut hat ja nun auch verkündet, dass die deutschen Unternehmer für den Herbst eine Vollbremsung der Binnenkonjunktur sehen. Der Grund: die Kunden in Portugal, Spanien, Italien, Griechenland, Ungarn, Bulgarien und Rumänien haben kein Geld mehr für deutsche Qualitätsprodukte. Da kann die deutsche Wirtschaft nach jahrelangem Lohn- und Sozialdumping noch so konkurrenzfähig sein, die Leute haben einfach kein Geld mehr. Auch nicht für die heimischen Fiat oder Peugeot. Auch Frankreich leidet unter dem Konjunkturabschwung im Süden, die niederländische Regierung ist vor einiger Zeit wegen erneuter Sparzwänge zerbrochen. Dabei sind die Niederlande seit zwei Jahrzehnten der Sparmusterknabe, dessen liberale Gesellschaft unter dem Spardruck in das Gegenteil umschlug.

Wie kömmt denn der Konjunkturabschwung, fragen sich Prof. Sinn, Wirtschaftsminister Rösler, die im Urlaub weilende Kanzlerin und das Institut der Deutschen Wirtschaft. An Julia Klöckner in ihrem Urlaub ist das Thema vorbeigegangen (natürlich nicht da wo Sie denken, sondern an ihrer schwebenden Aufmerksamkeit).

Für den Fall, dass eine/r der Genannten diesen Sonntagskommentar liest, landeszeitung-rlp kennt den Grund für den Konjunkturabschwung: Europa ist ein Binnenmarkt. D.h. unsere sogenannten Exporte nach Griechenland, italien und so weiter sind gar keine Exporte, sondern innereuropäische Geschäfte, sozusagen innerkontinentaler oder Inlandshandel.

Ein Land mit blühender Konjunktur kann den interkontinentalen Markt beleben, wenn es genug Waren konsumiert. Deutschland konsumiert einen großen Teil der eingeführten Waren jedoch nicht. Das sind nämlich Komponenten, die außerhalb preiswerter als in Deutschland hergestellt werden und dann hier zu letztlich teuren Produkten zusammengesetzt werden.

Haben die anderen Länder in der EU jedoch kein Geld mehr, um diese Waren zu kaufen, brauchen wir auch weniger dieser Komponenten und die Wirtschaft außerhalb der Landesgrenzen der Bundesrepublik sackt zusammen. Dann haben diese Länder noch weniger Geld für deutsche Produkte und auch unsere Konjunktur sackt zusammen.

Da wäre doch zu hoffen, das Bundeswirtschaftsminister Rösler die Konjunktur gesund betet, wenn er sonst schon nichts tut. Aber, was tat dieser Philipp letzten Sonntag? Er reckte seinen langen Hals aus dem zu weiten Anzug, so wie ein Kücken aus der Eierschale, und verkündete, es sei schon kein Schaden nicht, wenn Griechenland aus dem Euro austräte. Hei, wie müssen sich da die Kapitalanleger, Hauptwählerklientel der FDP, am Montag gefreut haben, als die Kurse ihrer Anlagen sanken.

Der EZB-Chef verkündete daraufhin am Mittwochabend durch die Blume, dass die EZB wieder Staatsanleihen kaufen könne, um den Euro zu stärken. FDP-Finanz“experte“ Scheffler sprach sich tags darauf strikt dagegen aus, die Bundesbank verkündete zurückhaltend ihre Skepsis und die Kurse sanken nach kurzfristigen Anstieg schon wieder.

So gaben dann die im Urlaub weilende Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande am Freitag ein Kommuniqué heraus, dass sie fest zum Euro stünden und den Euroraum verteidigten. Die Kurse stiegen wieder.

Der Euro, die Anleihezinsen der Staatsanleihen und Angela Merkel hätten entschieden eine ruhigere Woche gehabt, wenn Rösler geschwiegen hätte. So aber stufte Moody’s Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt in den Aussichten ihrer Kreditwürdigkeit herab und stellte auch der Bayern LB der BW Landesbank und der Nord LB schlechte Zeugnisse aus.

Interessanterweise war Rheinland-Pfalz bei dieser Herabstufung nicht dabei. Aber auch das entging der Aufmerksamkeit der Oppositionsführerin und ihrer Schützenhelfer in der CDU. Die basteln lieber an einer Verschwörungstheorie, dass die Landesregierung schon vor der Landtagswahl im März gewusst haben müsste, dass die Nürburgring GmbH pleite gehen würde. Die renommierten Unternehmensberater der Landesregierung sprachen in ihren Gutachten zwar von Verlusten bis 2019 und Gewinnen ab 2020, aber nicht von Insolvenz. Ob die mangelnde Besucherzahl des Freizeitparks am Nürburgring wohl daran liegt, dass die CDU diesen seit Jahren als Flop skandalisiert? Opel jedenfalls nimmt wegen der Diskussionen um Werksschließungen einen Absatzrückgang nach dem andern hin. Trotz zweier „Autos des Jahres“ in Folge. Das ist ein Marktmechanismus. Gell, Frau Klöckner, gell, Herr Bracht? Irgendwie höre ich dieses Quietschen auch, wenn Julia Klöckner redet.

Genau, wir waren beim Abbremsen der Konjunktur. Kein Wunder, wenn man den Kunden verordnet, Löhne, Renten und Sozialhilfe zu kürzen. Diese Leute haben dann kein Geld mehr für deutsche Importnahrungsmittel, Autos oder hochfeine Konsumartikel.

Wie war es denn auf dem Höhepunkt der Banken-, Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland? Die Große Koalition legte ein Konjunkturprogramm auf, weitete die Kurzarbeit aus und ging als europäischer Gewinner aus dieser Krise.

So ein Konjunkturprogramm fehlt jetzt in der EU. Ein echtes Konjunkturprogramm nämlich, nicht so eines wie das jüngst verabschiedete Pseudokonjunkturprogrammchen. Es fehlt auch eine gemeinsame Fiskalpolitik mit europaweit gleichen Steuersätzen. 53% wie vor Schröder für die Reichen, zusätzlich Erbschafts- und Vermögenssteuer usw. Hätten wir schon jetzt gemeinsame Steuersätze, ginge es Griechenland besser. Die griechischen Unternehmer wären nicht in das Nachbar- und Niedrigsteuer- EU-Land Bulgarien ausgewichen!

Ein gemeinsamer Markt funktioniert nur mit gemeinsamer Steuer- und Wirtschaftspolitik. Dazu gehört auch eine gemeinsame Sozial- und Rentenpolitik, die die Verarmung weiter Bevölkerungskreise verhindert. So erreichen wir einen starken Wirtschaftsraum, aus dem einzelne durch gezielte Spekulation nicht mehr herausgebrochen werden können. Portugal, Spanien und Italien stehen besser als die USA und Japan da. Gemeinsam sind wir aber unschlagbar.

Das geht nicht mit unserem Grundgesetz? Dann müssen wir es ändern. Also, den Weg raus aus dem Konjunkturabschwung gibt es. Er muss aber beschritten werden.

Aber noch haben wir die schwarz-gelbe Koalition mit Rösler und Konsorten. Ob Europa diese Regierung noch ein Jahr aushält? Es wird wohl müssen. Unser Wahlgesetz, das einst CDU und FDP alleine durchgedrückt haben, ist verfassungswidrig. Ohne Wahlgesetz aber keine Neuwahl. Im Moment kann Angela Merkel die FDP nicht rauswerfen. Im Moment! An die Arbeit, werte Bundestagsabgeordnete. Urlaub können Sie auch in den Weihnachtsferien machen.

Es wäre so schön, wenn der einzige Zug, der Weihnachten quietschte, die Modelleisenbahn beim Bremsen wäre.

Übrigens: Märklin war pleite und macht nun wieder Gewinne. Märklin war und ist Kult, wie der Nürburgring. Märklin hatte aber auch niemanden, der rumtönte, wie schlecht seine Modelleisenbahnen seien, obwohl sie zugegebenermaßen zu groß und zu teuer waren. Die CDU sollte in der Landtagssondersitzung am ersten August an dieses Beispiel denken. „Denken ist Glücksache“, meinen Sie, liebe Leserinnen und Leser? Hoffentlich nicht!

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