Sonntagskommentar: Uff!

von Hans-Peter Terno

Mainz, 05.08.12. Vor einigen Wochen lief in SWR2 die genial gelesene Hörbuchfassung von Winnetou 1. Immer wenn Indianer in den Dialogen bestürzende Mitteilungen erfuhren, sagten sie „Uff!“. Der Vorleser brachte diese „Uff“s so gekonnt heraus, dass ich anfangs lächelte und sie dann unbewusst übernahm.

Ein „Uff!“ entfuhr mir, als ich hörte, dass Philipp Rösler die Bundeskanzlerin während ihres Sommerurlaubes vertritt. Rösler als Part-time-Kanzler! Na, machen Sie jetzt nicht auch „Uff“?. Gemach, Rösler hat sich in seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister so sehr daran gewöhnt, nichts zu tun, dass er dies nun als stellvertretender Kanzler tut: nichts eben. Bis auf dass er wirklich schlimme Interviews gibt. Ein Rösler-Interview am Wochenende, und schon stürzen die Kurse. Das war vorletztes Wochenende so und auch letztes Wochenende. Ob ihm Angela Merkel für dieses Wochenende eine elektronische Fußfessel um die Zunge gewunden hat? Sie werden es diesen Sonntag in den Nachrichten hören. Mit seinen Euro-Austritt-Vermutungen für Griechenland hat er die FDP immerhin auf 5% in der Sonntagsfrage der ARD hochgeschwatzt. 5% für gefährliche Ahnungslosigkeit! Uff!

Der Geschäftsführer der deutsch-griechischen Handelskammer in Athen sagte diese Woche im SWR, dass Griechenland sehr wohl konkurrenzfähige High-Tech-Unternehmen besäße und in den letzten beiden Jahren den Export sogar gesteigert habe. Griechenland exportiert eben nicht nur Oliven, Schafskäse und Ouzo oder den ersten Frühlingsspargel! Der Geschäftsführer sagte aber auch, dass keine Volkswirtschaft es aushalte, wenn dauerhaft an der Währung gezweifelt würde, in der sie wirtschaftet. Da sinkt das Wirtschaftsvolumen, dadurch die Steuereinnahmen und die Staatsschulden, obwohl sinkend, erhöhen sich prozentual bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt. Es geht eben nicht ohne ein Konjunkturprogramm! Und glauben Sie wirklich, dass irgendein Investor eine griechische Insel oder einen Staatsbetrieb kauft, wenn er damit rechnen kann, dass er dies in Bälde billiger in neuer Drachme bekommt?

Ein tot geredetes Griechenland kommt Deutschland und die EU allemal teurer als ein durch ein Konjunkturprogramm und strukturelle Reformen saniertes!

Ob die schwäbische Hausfrau, die in ihrem Urlaub, wie im Alltagsgeschäft, von Gipfel zu Gipfel stürmt (im Urlaub sind es aber echte Berggipfel) beim Blick ins Tal daran denkt, wie die Häuser und Hotels finanziert sind? Mit Krediten! Von der Bausparkasse Schwäbisch Hall oder anderen Banken. Kredite sind wichtig, um dauerhafte Werte zu erzeugen und ernähren die Kreditgeber mit ihren Zinsen. Das Problem der Staats-Kredite ist aber, dass diese nie zurückgezahlt werden, sondern durch die Staatsschuldverschreibungen immer wieder umgeschuldet werden. Das trifft für die Zweitausend-und-fünfundzwanzig-Milliardenkredite der Bundesrepublik ebenso zu wie für die dreihundertfünfzig Milliarden Griechenlands.

Ein europäischer Schuldentilgungsfonds wie von den Wirtschaftsweisen und der Opposition gefordert, würde auch die Altschulden der Bundesrepublik senken! Stattdessen wird von Regierungsseite dumm rumgebabbelt (natürlich gibt es da auch andere Äußerungen), um die Wahlchancen 2013 nicht zu vermiesen. Ob der Euro noch dreizehn Monate Euro-Wahlkampf in Deutschland aushält? Besser, Merkel würde ihrer Parteikollegin Kramp-Karrenbauer folgen und die FDP aus der Regierung rausschmeißen! Rösler würde zwar „Uff!“ sagen – aber wir hätten mit einer neuen Bundesregierung die Chance, die Euro-Krise dauerhaft zu beseitigen!

Ob Angela Merkel in ihrem Smartphone auf dem Bergesgipfel die landeszeitung-rlp liest? Das geht sogar ohne Zusatzprogramm, was uns ein Leser letzten Sonntag von Mallorca aus per SMS mitteilte. Ans Festnetztelefon gesandt, werden diese vorgelesen.

Wenn unser Leser noch auf Mallorca weilt, wird ihm die Urlaubsfreude letzte Woche verdorben worden sein. Die denkwürdige Landtagsdebatte um die Pleite der Nürburgring GmbH zeigte einen reuigen Kurt Beck und eine angriffslustige Julia Klöckner. Kurt Beck im grauen Sommeranzug (sehr chic! meinte unser Web-Designer) und Julia Klöckner im zugeknöpften Kostüm (zu eng und man sieht, dass sie schwitzt!, meinte eine Leserin: Uff!).

Na, Julia Klöckner hatte sich auch viel vorgenommen: den Ministerpräsidenten widerlegen, die Minister insgesamt unglaubwürdig machen und mit ihrem Lieblingsfeindbild Eveline Lemke abzurechnen. Das Programm war eindeutig zu viel, Julia Klöckner verlor sich in ihren Argumenten und verpuffte, als sie in einer Serie von Schlussakkorden das Ende der Rede gleich mit mehreren Rücktrittsforderungen an Kurt Beck ausstattete. Ihr Ton dabei ähnelte dem einer Schulleiterin. Offenbar hatte Julia Klöckner gehofft, dass Kurt Beck den grauen Anzug abwürfe, sich ein Büßerhemd anzöge und an das Rednerpult robbte, um um Vergebung zu bitten. Kurt Beck blieb sitzen und ließ die Rede über sich ergehen. Da schloss sie ihre Rede damit ab, dass sie – einmalig in der Landesgeschichte – beantragen werde, dem Ministerpräsidenten das Vertrauen zu entziehen! „Uff!“, dachten da die Redakteure der Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“. „Misstrauensantrag!“ schrieb die Landespresse. Und, es gab doch schon zwei Misstrauensanträge gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Altmeier. Ja, aber die waren gegen die gesamte Regierung gerichtet – dass das Vertrauen erstmalig nur dem Ministerpräsidenten entzogen werden soll, ist einmalig, tönte es aus der CDU. Da hätte sich Julia Klöckner doch glatt die Hälfte ihrer Rede mit den Angriffen auf Roger Lewentz, Carsten Kühl, Hendrik Hering und Eveline Lemke sparen können. Deren Rücktritte hatte sie doch auch nahegelegt.

Kurz: Klöckners Rede verwirrte mehr als sie klarstellte. Völlig verwirrt müssen die Redakteure der Fernsehsendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ gewesen sein. Jedenfalls sagten sie letzten Donnerstag im Ernst, dass die Zuschauer der Sendung die Investions- und Strukturbank des Landes nicht kennen würden. Unkenntnis bewies die Redaktion indes, als sie zwei Mal Innenstaatssekretär Jürgen Häfner im Bild als ISB-Vorstand bezeichnete. Ja und CDU-Fraktionsvize Licht durfte sich mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke streiten. Der durfte auf das antworten, was ihn die Moderatorin nicht gefragt hatte, und Eveline Lemke durfte nicht auf das antworten, was sie die Moderatorin gefragt hatte. Da protestierte die Wirtschaftsministerin und brachte ihren Satz zu Ende. Eine öffentlich übertragene Rundfunkratsdebatte über diese Sendung wäre sicher vergnüglicher als die Landtagssondersitzung.

Was passiert nun weiter? Kurt Beck bleibt Ministerpräsident. Die Grünen werden bei der Vertrauensfrage trotz Kritik beim Nürburgring für ihn stimmen. Julia Klöckner wird bibbern, ob sie wenigstens alle Stimmen ihrer Fraktion für ihren Antrag erhält. So mancher und manche in der Fraktion hat ja noch ein Hühnchen mit ihr zu rupfen. Die ISB wird weiter erfolgreich arbeiten und der Nürburgring wieder aus der Talsohle herauskommen.

„Uff!“, haben Ministerpräsident, Regierung und Koalitionsfraktionen nach der Debatte gedacht und die Ärmel schon mal hochgekrempelt. Anderntags besuchte Eveline Lemke die ISB, um die MitarbeiterInnen wieder aufzurichten. Julia Klöckner fuhr zum Ring, um zu verkünden, dass ihr auch nichts einfiele, wie eine Zeitung bissig bemerkte.

Uff! Liebe Leserin, lieber Leser, dieser Sonntagskommentar ist fertig.

Und ärgern Sie sich nicht, wenn es heute regnet. Dann müssen Sie auch nicht Ihren Garten gießen!

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