Daily Archives: 17. August 2012

Höfken will Agrotreibstoffe begrenzen und Gewässer schützen

E10-Debatte Höfken: Pflanzenöl statt Biosprit und Beimischungszwang Mainz, 17.08.12. Einen Kurswechsel im politischen Umgang mit Agrotreibstoffen forderte die rheinland-pfälzische Umweltministerin angesichts der aktuellen Debatte um den Treibstoff E 10. Sie sprach sich für den Einsatz von reinen, umweltfreundlichen Pflanzenölen bei … Continue reading

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Haushalts- und Finanzausschuss mit umfangreicher Tagesordnung

Haushalts- und Finanzausschuss erteilt der Regierung Entlastung für das Haushaltsjahr 2010 Mainz, 17.08.12. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags ist unter der Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Zentraler Punkt der umfangreichen … Continue reading

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CDU will wieder Kindergartengebühren

Brück: „CDU will Eltern zur Kasse bitten“ Mainz, 17.08.12. „Was Frau Dickes als neue Qualitätsoffensive verkaufen möchte, ist ein willkürliches und unstrukturiertes Aneinanderreihen von alten Forderungen“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück zur Pressekonferenz der CDU. Die Forderungen … Continue reading

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Mehr Frauen in Parlamente, Räte und Gremien

Elsner: Mehr Frauen in die Parlamente / Gleichstellungs-AK der SPD-Landtagsfraktion trifft ASF und Landesfrauenbeirat Mainz, 17.08.12. Der Gleichstellungs-Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion hat sich mit Vertreterinnen des Landesfrauenbeirates und der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu einem Gespräch über aktuelle frauenpolitische Fragen getroffen. … Continue reading

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