Bund soll Moselschleusen weiter ausbauen

Lewentz und Maas fordern zügigen Ausbau der Moselschleusen

Mainz, 11.09.12. Eine zügige Ausstattung aller zehn Moselschleusen mit einer zweiten Schleusenkammer haben der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz und der saarländische Verkehrsminister Heiko Maas gefordert. „Den vom Bund geplanten Stillstand beim weiteren Ausbau der Schleusen werden wir nicht hinnehmen“, sagten Lewentz und Maas bei einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin an der Moselschleuse Trier. Es könne nicht akzeptiert werden, dass der Bund zwar der Binnenschifffahrt auf der Mosel höchste Priorität zumesse, gleichzeitig jedoch die Realisierung ausstehender Schleusenprojekte zurückstelle, so die beiden Minister.

Lewentz und Maas haben bereits im August in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gegen die Pläne des Bundes interveniert und darauf verwiesen, dass die Mosel eine der am stärksten ausgelasteten Wasserstraßen in Deutschland ist mit kontinuierlichen Zuwächsen bei der Verkehrsleistung. „Insbesondere mit der Einstellung des Kohlebergbaus im Saarland wird künftig ein deutlich höherer Transportbedarf an Importkohle verbinden sein, der größtenteils über Mosel und Saar abgewickelt werden wird“, sagte Maas.

„Die Vorstellungen des Bundes sind vor allem deshalb völlig inakzeptabel, weil in Verhandlungen mit dem Bund zuletzt Einigkeit bestand, dass der Moselschleusenausbau mit finanziellem Engagement bei den Planungsarbeiten des Großherzogtums Luxemburg, des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz sogar beschleunigt und schon 2025 abgeschlossen sein sollte“, betonte Lewentz.

Auch im europäischen Verkehrsverbund spielt die Mosel als wichtige Verkehrsachse zwischen Frankreich, Deutschland und den Benelux-Ländern eine bedeutsame Rolle. Rheinland-Pfalz und das Saarland wollen sich weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass der bislang bereits als vordringlich eingestufte Moselschleusenbau auch im Bundesverkehrswegeplan 2015 in der höchsten Priorität eingestuft und die entsprechenden Mittel zügig bereit gestellt werden, wie die beiden Minister betonten.

Der Ausbau der Schleuse Trier wurde zwar Ende 2011 mit dem Ausbau der Schleusenvorhäfen begonnen, der Bau der eigentlichen zweiten Schleusenkammer soll jedoch nach Angaben des Bundes zunächst nicht mehr, d.h. nicht vor 2036, erfolgen.

Hintergrund:

Die in den 60er-Jahren für eine maximale Gütertonnage von zehn Millionen Tonnen pro Jahr ausgelegte Mosel ist mit einer Verkehrsleitung von bis zu 16 Millionen Tonnen eine der am stärksten ausgelasteten Wasserstraßen in Deutschland. Bisherige Verkehrsprognosen gehen von potentiellen Steigerungen auf bis zu 18 Millionen Tonnen im Jahr 2015 aus. Von den zehn Moselschleusen zwischen Trier und Koblenz sind bislang lediglich zweite Schleusenkammern in Zeltingen (Inbetriebnahme 2010) und Fankel (Probebetrieb ab Ende 2012 geplant) neu gebaut worden. Eine konkrete Zeitplanung für die Schleusen Wintrich, Müden, Detzem, Koblenz, Enkirch, Lehmen und St. Adelgund fehlt derzeit.

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