Daily Archives: 20. September 2012

Ausweitung Südumfliegung bringt mehr Fluglärm nach Rheinhessen

Fluglärm Flughafen Frankfurt Lewentz rügt noch stärkere Nutzung der Südumfliegung Mainz, 20.09.12. Infrastrukturminister Roger Lewentz hat sich entschieden gegen die Verlagerung zusätzlicher Flüge des Flughafens Frankfurt auf die so genannte Südumfliegung ausgesprochen. Nach einer Ankündigung der Deutschen Flugsicherung DFS werden … Continue reading

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Alkoholfreies Bier oft nur alkoholarm

„Alkoholfrei“ darf nicht irre führen Mainz, 20.09.12. Anlässlich der Behandlung im Rechtsausschuss zum Thema „alkoholfreie Biere“ sagt Nicole Müller-Orth, Verbraucherpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Fast alle in Deutschland als „alkoholfrei“ verkauften Biere enthalten tatsächlich doch Alkohol. Eine … Continue reading

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Keine mineralölhaltigen Kartons für Lebensmittel

Sippel/Simon: Lebensmittelsicherheit verbessern – Recyclingkartons sicherer machen Mainz, 20.09.12. Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz drängt auf eine Veränderung von Recyclingkartons, die Mineralöl enthalten und über Lebensmittelverpackungen zu gesundheitlichen Gefährdungen führen können. Auf Antrag der SPD wurde die Problematik im Rechtsausschuss des Landtages … Continue reading

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Großregion baut Mobilitätsplattform auf

Die Europäische Union investiert in Ihre Zukunft Start des INTERREG-Projektes Auf dem Weg zur „Mobilitätszentrale der Großregion“ 20.09.12 Mit dem freien Personenverkehr gehört mittlerweile die Herausforderung der grenzüberschreitenden Mobilität zum Alltag der Großregion. Nur 30.000 der 200.000 täglichen GrenzpendlerInnen benutzen … Continue reading

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BUNDESRAT Abstimmung über Flughafenasylverfahren

Integration Bundesrat stimmt über Landesantrag zur Abschaffung des Flughafenasylverfahrens ab Berlin/Mainz, 20.09.12 Der Bundesrat wird morgen eine Bundesratsinitiative von Brandenburg und Rheinland-Pfalz zur Abschaffung des so genannten „Flughafenasylverfahrens“ beraten und darüber abstimmen. Dabei handelt es sich um ein Asylschnellverfahren, das … Continue reading

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Höfken will via Bundesrat Bau von Großmastanlagen einschränken

Bundesrat/ Landwirtschaft Höfken: „Bau von Großmastanlagen einschränken“ Berlin/Mainz, 20.09.12 Um industrielle Tierhaltung in Deutschland zu begrenzen, wird die rheinland-pfälzische Landesregierung gemeinsam mit vier weiteren Bundesländern am Freitag im Bundesrat einen Antrag zur Änderung des Baugesetzbuches stellen. Damit wird die Bundesregierung … Continue reading

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FLUGLÄRM DFS trickst Stadt Mainz aus

Südumfliegung: Mainz fordert wegen Routen-Abweichungen eine weitere Navigationsanlage Mainz, 20.09.12 Die Südumfliegung avanciert mittlerweile zum „Dauerthema“ in der Fluglärmkommission. Die eher geringfügig ausgefallenen Nachbesserungsvorschläge der künftigen Routenführung seitens der Deutschen Flugsicherung (DFS) sorgen zugleich für massiven Unmut. So hatten sich … Continue reading

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Architekturpreis für Winzer

Weinbau und Architektur „Architekturpreis Wein 2013“ wird ausgelobt Mainz, 20.09.12 In einer gemeinsamen Initiative des Weinbauministeriums Rheinland-Pfalz, des Deutschen Weinbauverbandes und der Architektenkammer Rheinland-Pfalz wird der „Architekturpreis Wein“ zum dritten Mal ausgeschrieben. Bewerbungsschluss für den Preis ist der 5. Dezember … Continue reading

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Landesweites Herzregister geht an den Start

Gesundheit/Herzerkrankungen Dreyer: Landesweites Herzregister soll Versorgung verbessern Ludwigshafen/Mainz, 20.09.12 Ein landesweites Herzregister soll dazu beitragen, die Versorgung bei Herzinfarkten im Land weiter zu verbessern, wie Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz ankündigte. „Der Herzinfarkt ist die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. … Continue reading

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Telekommunikationsüberwachung bei LKA konzentriert Abstimmung mit Datenschutzbeauftragt en

Innere Sicherheit Kompetenzzentrum in Betrieb genommen Mainz, 20.09.12 Als Reaktion auf das technisch hochkonspirative Vorgehen Krimineller und vor dem Hintergrund der komplexen rechtlichen und technischen Anforderungen an die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) hatte sich das Innenministerium entschlossen, die bisher dezentral in den … Continue reading

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Persionalie mit Geschmäckle bei DFS

Karrieremaschine Flughäfen Staatssekretär wechselt zur DFS (Deutsche Flugsicherung) Mainz, 20.09.12 Zum Wechsel von Klaus-Dieter Scheurle zur DFS erklärt Michael Hartmann, MdB: „Seit dem 20.09. ist offiziell bekannt, dass der verbeamtete Staatssekretär im Verkehrsministerium Klaus-Dieter Scheurle das Ministerium verlässt. Er wird … Continue reading

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Achtung infektiöse Anämie bei Pferden

Tiergesundheit Infektiöse Anämie bei Pferden in Rheinland-Pfalz – Untersuchungen eingeleitet Mainz, 19.09.12 In Rheinland-Pfalz ist die anzeigepflichtige Krankheit „Infektiöse Anämie der Einhufer“ seit Mitte August bei vier Pferden festgestellt worden. Das meldete heute das rheinland-pfälzische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium. Zwei der … Continue reading

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GEMA muss bezahlbar bleiben

Haller/Ratter: GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben Mainz, 19.09.12. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute, wie bereits am Dienstag im Ältestenrat angekündigt, einen Antrag zur GEMA-Tarifreform in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. In der Beschlussvorlage wird das Vorgehen der … Continue reading

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Unwirksames Antiobiotika Gesetz

Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung Höfken: Aigners Arzneimittelgesetz ist unwirksam Mainz, 19.09.12 Das neue Arzneimittelgesetz von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner ist weitgehend unwirksam“, erklärte Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts. Der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung kann damit nicht maßgeblich … Continue reading

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