Kurt Beck studiert Bürgerbeteiligung in der Schweiz

Auslandreise/Bürgerbeteiligung

Ministerpräsident Kurt Beck besucht am 23./24. September mit einer Delegation die Schweiz

Mainz, 22.09.12 Ministerpräsident Beck wird sich mit einer Delegation vom 23. bis 24. September in der Schweiz aufhalten. Dort wird er mit Schweizer Stellen in den Kantonen Aargau, Bern und Freiburg Gespräche über Bürgerbeteiligungen auf kantonaler und kommunaler Ebene sowie über Föderalismus führen und sich über die am 23.09. in der Schweiz stattfindenden Volksabstimmungen informieren. Auf dem Programm steht auch ein Höflichkeitsbesuch bei Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf. Am Sonntag, den 23. September wird der Ministerpräsident unter anderem mit einer Delegation des Regierungsrates des Kantons Fribourg zusammen treffen und ein Abstimmungslokal in der Stadt besuchen. Am Nachmittag findet am Föderalismusinstitut an der Universität Fribourg ein Gespräch zum Thema „Direkte Demokratie“ statt. Zudem ist Ministerpräsident Beck am Nachmittag Gast in der Live-Sendung des Schweizerischen Fernsehens zum Abstimmungssonntag. Am Abend sind der Ministerpräsident und seine Delegation Gast des deutschen Botschafters in Bern.

Am Montag trifft Ministerpräsident Beck mit Politikern und Wissenschaftlern zusammen und informiert sich über das Thema „E-Voting in der Schweiz“. Anschließend trifft er mit Vertretern des Kantons Aargau zusammen. Zudem nimmt er am Zentrum für Demokratie in Aarau an einer Diskussion zum Thema „Das schweizerische Demokratiemodell – ist etwas davon übertragbar auf Deutschland?!“ teil.

Ministerpräsident Kurt Beck wird während dieser 2-tägigen Reise begleitet von: Pia Schellhammer MdL, Bündnis 90 DIE GRÜNEN Vorsitzende der Enquete-Kommission im Landtag „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ Martin Haller MdL, SPD Obmann der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ Matthias Lammert MdL, CDU Obmann der CDU-Fraktion in der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ Bertram Fleck Landrat Rhein-Hunsrück-Kreis Michael Ebling Oberbürgermeister der Stadt Mainz Klaus Jensen Oberbürgermeister der Stadt Trier Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz Michael Kissel Oberbürgermeister der Stadt Worms

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