Resettlement-Flüchtlinge in Kreuznach angesiedelt

Integrationsministerin Alt heißt erste Resettlement-Flüchtlinge willkommen

Bad Kreuznach, 22.09.12 Integrationsministerin Irene Alt begrüßte gestern gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Bad Kreuznach, Franz-Josef Diel, die ersten vier Flüchtlinge, die über das Resettlement-Verfahren in Rheinland-Pfalz aufgenommen wurden. „Diese vier Männer haben einen langen Weg zurückgelegt mit vielen Irrungen und Wirrungen und haben Jahre im Lager Shousha in Tunesien zugebracht. Ich freue mich umso mehr, dass ihnen der Weg nach Deutschland geebnet werden konnte, wo sie jetzt eine neue Lebensperspektive haben. Allein ihre Schicksale zeigen einmal mehr, wie wichtig es ist, dass wir uns an dem Aufnahmeprogramm des UNHCR beteiligen.“

Am 3. September sind im Rahmen eines ersten Kontingents insgesamt 195 Menschen im sogenannten „Resettlement-Verfahren“ in Deutschland aufgenommen worden. Der Begriff „Resettlement“ bezeichnet die dauerhafte Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat. Dieser Staat gewährt ihnen Flüchtlingsschutz und bietet die Möglichkeit, sich im Land zu integrieren. Bislang bieten nur einige Staaten Resettlement-Programme in Zusammenarbeit mit dem UNHCR an, durch die jedes Jahr eine festgelegte Anzahl von Flüchtlingen aufgenommen wird. Deutschland beteiligt sich auf Initiative von Rheinland-Pfalz seit diesem Jahr zunächst bis 2014 mit der Aufnahme von jährlich 300 Personen – zu wenig, wie Integrationsministerin Irene Alt findet: „Ein wohlhabender Staat wie die Bundesrepublik Deutschland sollte eine deutlich höhere Aufnahmequote festlegen, als die jetzt vereinbarte Zahl von 300 Menschen.“ Nach Auskunft des UNHCR werden von den Aufnahmestaaten weltweit jährlich 80.000 Plätze für „Resettlement“ angeboten. Der tatsächliche Bedarf an solchen Plätzen beträgt jedoch das Zehnfache.

Integrationsministerin Alt würdigt in diesem Zusammenhang das Engagement der sogenannten „Save me“-Kommunen. Bundesweit haben sich bereits 49 Kommunen an der im Jahre 2008 gestartete Kampagne „Save me – eine Stadt sagt Ja“ beteiligt und ihren Willen bekundet, Resettlement-Flüchtlinge aufzunehmen. Neben der Stadt und dem Kreis Bad Kreuznach sind dies in Rheinland-Pfalz die Städte Mainz und Neuwied. Integrationsministerin Alt: „Ich würde mich freuen, wenn sich noch weitere Kommunen finden würden, die dieses Vorhaben unterstützen und damit eine noch breitere Grundlage schaffen, um mehr Menschen eine Zukunftsperspektive in Deutschland bieten zu können.“

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