Forum Friedens und Sicherheitspolitik R2P

Responsibility to Protect: Humanitärer Akt oder machtstrategischer Zynismus?

Streitgespräch „R2P – Responsibility to Protect. Humanitärer Akt oder machtstrategischer Zynismus?“ mit Dr. Janet Kursawe und Dr. Bruno Schoch am Mittwoch, dem 26. September 2012 um 18.00 Uhr in Koblenz

Mainz/Koblenz, 24.09.12 Zum Streitgespräch „R2P – Responsibility to Protect. Humanitärer Akt oder machtstrategischer Zynismus?“ mit Dr. Janet Kursawe und Dr. Bruno Schoch laden die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und die GDKE, Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer Rheinland-Pfalz am Mittwoch, dem 26. September 2012 um 18.00 Uhr, auf die Festung Ehrenbreitstein in Koblenz ein.

Nach der Begrüßung durch Dr. Angela Kaiser-Lahme, von der GDKE, folgt das Streitgespräch mit Diskussion zwischen Dr. Janet Kursawe, Evangelische Studiengemeinschaft Heidelberg und Dr. Bruno Schoch¸ Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Es moderiert Dr. Matthias Krell, Referatsleiter der Landeszentrale.

Die Veranstaltung ist Teil des mehrmals jährlich stattfindenden „Forums Friedens- und Sicherheitspolitik“. Der Eintritt ist kostenlos.

Responsibility to Protect Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts kam die Auffassung, dass Massenverbrechen keine innerstaatliche Angelegenheit seien, stärker in die Diskussion. Dass die Staatengemeinschaft den Völkermord in Ruanda und das Massaker in Srebrenica nicht verhinderte, ging auch an den Vereinten Nationen nicht spurlos vorbei.

2005 verabschiedete die UN-Vollversammlung das Konzept „Responsibility to Protect (R2P): Staaten haben die Verantwortung, die eigene Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Wird dies missachtet, kann die Staatengemeinschaft eingreifen, den Schutz der Bevölkerung übernehmen. Erstmals berief sich der UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Intervention auf „R2P“. Doch „R2P“ setzt das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates außer Kraft. Im Streitgespräch geht es u.a. um die Fragen möglichen Missbrauchs des R2P-Konzepts und, ob es Risiken für militärischen Interventionismus zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen birgt.

Das Forum Friedens- und Sicherheitspolitik Die Landeszentrale bietet mit dem Forum eine Plattform, bei der über aktuelle Entwicklungen deutscher und europäischer Friedens- und Sicherheitspolitik informiert wird und gemeinsam mit Experten darüber diskutiert werden kann. Es wird von der Landeszentrale mit der GDKE, Direktion Burgen, Schlösser, Altertümer Rheinland-Pfalz ausgerichtet.

Völkermord, Interventionen, UN

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