Studienreise direkte Demokratie

Direkte Demokratie erlebt

Mainz, 25.09.12 Ministerpräsident Beck besuchte mit einer Delegation am Sonntag und Montag die Schweiz. In den Kantonen Aargau, Bern und Freiburg gab es Gespräche über Bürgerbeteiligungen auf kantonaler und kommunaler Ebene sowie über Föderalismus.

Am Montag stand das Treffen mit dem Aargauer Regierungsrat auf dem Programm Ministerpräsident Kurt Beck und Frau Landammann Susanne Hochuli bekräftigten in Aarau das gemeinsame Interesse an einer vertieften Zusammenarbeit zwischen dem Bundesland Rheinland-Pfalz und dem Kanton Aargau. Im Zentrum stehen der Informationsaustausch über die Direkte Demokratie sowie die Kooperation in der Oberrheinkonferenz. Für 2013 ist die Durchführung einer gemeinsamen Demokratiekonferenz geplant.

Das Bundesland Rheinland-Pfalz verfüge bereits über vielfältige Erfahrungen mit den unterschiedlichsten Formen von Bürgerbeteiligung, erklärte Ministerpräsident Kurt Beck beim Empfang in Aarau. Zusammen mit einer Delegation beobachtete er am Wochenende in Freiburg und Bern die Durchführung der kantonalen und eidgenössischen Abstimmung. Zum Abschluss stand ein Besuch beim Aargauer Regierungsrat sowie beim Zentrum für Demokratie in Aarau auf dem Programm.

Ministerpräsident Kurt Beck wies auf die Vorreiterrolle hin, die Rheinland-Pfalz beim Thema Bürgerbeteiligung unter den deutschen Bundesländern einnehme: „Wir haben vielfältige Erfahrungen vor allem im Bereich der Kommunal- und Verwaltungsreformen oder ganz aktuell mit dem Jugendforum ‚liken, teilen, was bewegen – jugendforum rpl'“. Der rheinland-pfälzische Landtag habe eine Enquete-Kommission (überfraktionelle Arbeitsgruppe) „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ eingerichtet. Vor diesem Hintergrund weile er zusammen mit einer Delegation von Landtagsabgeordneten und Kommunalpolitikern in der Schweiz, führte Ministerpräsident Beck weiter aus. Neben der Information über die Organisation und Durchführung von Volksabstimmungen auf unterschiedlichen Ebenen stehe der Meinungs- und Informationsaustausch zu Bürgerbeteiligungsthemen im Zentrum.

Frau Landammann Susanne Hochuli freute sich, Ministerpräsident Kurt Beck und seiner Delegation Gastrecht gewähren und mit ihnen einen Dialog über Themen der direkten Demokratie führen zu können. Der Kanton Aargau habe ein besonderes Interesse am Social-Media-Projekt „Jugendforum“ der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, bei dem es um die Einbindung junger Bürgerinnen und Bürger in die Politik mit Hilfe neuer Kommunikationskanäle gehe.

Die Vertretungen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz und des Kantons Aargau beschlossen am Treffen eine verstärkte Zusammenarbeit beim Informations- und Meinungsaustausch zum Thema direkte Demokratie zu prüfen. In diesem Zusammenhang fand die im Juni vom Kanton Aargau zusammen mit dem Bundesland Baden-Württemberg mit grossem Erfolg veranstaltete Demokratiekonferenz in Aarau Erwähnung. Der Kanton Aargau und das Bundesland Rheinland-Pfalz werden 2013 ebenfalls eine solche Demokratiekonferenz durchführen. Frau Landammann Susanne Hochuli betonte, dass der Aargau den grössten Grenzanteil aller Schweizer Kantone mit Deutschland habe und deshalb ein besonderes Interesse an guten Beziehungen, insbesondere aber auch an einem Informations- und Meinungsaustausch zu politischen Themen, habe. Sie würdigte auch die bestehende und gut funktionierende Zusammenarbeit in der Oberrheinkonferenz.

Nach dem Treffen mit dem Aargauer Regierungsrat besuchte Ministerpräsident Kurt Beck das Zentrum für Demokratie in Aarau. Dessen Leiter, Professor Andreas Auer, erläuterte den Gästen aus Deutschland dabei die Besonderheiten der verschiedenen Referendums- und Initiativformen. Nach einem kurzen Rückblick und einem Blick auf die künftigen Herausforderungen für die direkte Demokratie fand ein vergleichender Gedankenaustausch mit den Institutionen und Debatten in Deutschland zum Thema Bürgerbeteiligung statt.

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