Tabea Rösner kritisiert Entgeltordnjung für Flughafen Frankfurt

Flughafen Frankfurt: Chance vertan

Entgeltordnung bleibt hinter Erwartungen zurück.

Mainz, 02.10.12 Zur Diskussion um die neue Entgeltordnung, die ab Januar 2013 für den Frankfurter Flughafen in Kraft tritt, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete aus Mainz Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

„Die hessische Landesregierung hat es mit der Neuausrichtung verpasst, über einen wirtschaftlichen Anreiz die Nachtrandstunden zu entlasten. Die Lärmkomponente der Nachtrandstunden von 5.00 bis 6.00 Uhr und von 22.00 bis 23.00 Uhr stagniert und wird sogar teilweise gesenkt. Die Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichtes – 133 Flüge im Schnitt in den Nachtrandstunden – sorgt in der Realität leider nicht dafür, dass die Nachtrandstunden leiser werden. Deshalb brauchen wir umso dringender Instrumente, die tatsächliche Anreize für eine Lärmreduzierung setzen. Die Chance, über die Entgeltordnung die Lärmbelastung auf den Tag zu konzentrieren, wurde dabei leider vertan.

Zwar stößt die neue Entgeltordnung für das Jahr 2013 für den Frankfurter Flughafen in Bereiche vor, die eine Lenkungswirkung hin zu leiseren Flugzeugen entfalten kann. Das haben wir GRÜNE lange gefordert. Der lärmabhängige Anteil der Start- und Landegebühren steigt von 45 auf 100 Millionen spürbar. Dennoch sind die möglichen Steuerungsmöglichkeiten zur Lärmverminderung nicht beherzt angegangen worden. Dies muss dringend nachgebessert werden.

Einige Unternehmen der Luftfahrtbranche geben vor, dass die neue Entgeltordnung sie stärker belaste. ( http://news.fluege.de/allgemein/flughafen-frankfurt-gebuehren-fuer-laute-flugzeuge-steigen/47872.html) Sie suggerieren, dass die Start- und Landegebühren deutlich teurer werden. Das ist aber nicht der Fall. Bei einem gleich bleibenden Gesamtumfang wird der lärmabhängige Anteil für die Berechnungsgrundlage der Gebühren erhöht. Die neue Entgeltordnung ändert nichts an der schädlichen Subventionierung der Luftfahrt, kann auch nicht als Grund für Preiserhöhungen herhalten.“

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