Daily Archives: 13. Oktober 2012

DGB fordert Streichung der Praxisgebühr

Muscheid fordert Abschaffung der Praxisgebühr / Entlastung der 3,4 Mio. Versicherten in Rheinland-Pfalz Mainz, 13.10.12. Der DGB Rheinland-Pfalz fordert angesichts der Milliarden-Überschüsse im Gesundheitsfonds eine Abschaffung der Praxisgebühr. Berechnungen des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung haben ergeben, dass der Überschuss im … Continue reading

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Nürburgring: Finanzministerium dementiert Wirtschaftswoche

Nürburgring Vorwürfe der „Wirtschaftswoche“ von Sprecher zurückgewiesen Mainz, 13.10.12. Entschieden hat ein Sprecher des Finanzministeriums den Vorwurf der Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ zurückgewiesen, Regierungsvertreter der SPD hätten Folgen der Nürburgring-Affäre gezielt verschleiert. „Die Neukonzeption zum Nürburgring wurde in mehreren Aufsichtsratssitzungen umfassend dargelegt. … Continue reading

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Barroso freut sich über Friedensnobelpreis für EU

Europäische Kommission erfreut über Friedensnobelpreis für die Europäische Union Brüssel / Berlin 13.10.12 (ots) Die Europäische Kommission sieht die Verleihung des Friedensnobelpreises 2012 an die Europäische Union als Ehre und Ansporn. „Das ist eine große Ehre für die 500 Millionen … Continue reading

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Bund blockiert Tierschutz

10 Jahre Tierschutz im Grundgesetz – Novellierung des Tierschutzgesetzes Ministerin Höfken diskutiert die aktuelle Tierschutzgesetz-Novelle in Berlin: Bundesregierung setzt Grundgesetz-Ziel beim Tierschutz nicht ausreichend um Berlin/Mainz, 13.10.12. 10 Jahre Tierschutz im Grundgesetz – das ist Anlass für das rheinland-pfälzische Umweltministerium, … Continue reading

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Bitburger Flugplatzträume im Landtag

SPD-Fraktion thematisiert aktuelle Entwicklungen um Flugplatz Bitburg im Landtag Mainz, 13.10.12. Die SPD-Landtagsfraktion will Klarheit über die angebliche Insolvenz der Entwicklungsfirma des Flughafens Bitburg und deren mögliche Auswirkungen und hat einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses gestellt. … Continue reading

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