Nürburgring: Finanzministerium dementiert Wirtschaftswoche

Nürburgring

Vorwürfe der „Wirtschaftswoche“ von Sprecher zurückgewiesen

Mainz, 13.10.12. Entschieden hat ein Sprecher des Finanzministeriums den Vorwurf der Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ zurückgewiesen, Regierungsvertreter der SPD hätten Folgen der Nürburgring-Affäre gezielt verschleiert.

„Die Neukonzeption zum Nürburgring wurde in mehreren Aufsichtsratssitzungen umfassend dargelegt. Auch in der von der Wirtschaftswoche zitierten Beschlussvorlage für den Aufsichtsrat wird ausdrücklich beschrieben, dass neben den 330 Millionen Euro ein weiterer wesentlicher Finanzierungsbedarf besteht. Insbesondere werden die Anlaufverluste genannt. Auch lagen der ISB und den Aufsichtsratsmitgliedern die Planungen von den Wirtschaftsberatern von „Ernst & Young“ vor, aus denen sich die entsprechenden Zahlen ergeben. Transparenter kann ein Konzept nicht dargelegt werden.“

Am Freitag habe das Finanzministerium in einer Antwort auf eine Anfrage der Wirtschaftswoche bereits widersprochen, dass der Aufsichtsrat nicht über einen hohen Betriebsmittelbedarf bis 2015/16 informiert wurde. Der Sprecher zur Wirtschaftswoche wörtlich: „Die ISB hat mir mitgeteilt, dass in der Beschlussvorlage entgegen Ihrer Darstellung darauf hingewiesen wurde, dass in den Anlaufjahren mit nicht unerheblichem Liquiditätsbedarf gerechnet werde.“

„Auch die Vorwürfe gegen den damaligen Staatssekretär Alexander Schweitzer entbehren jeder Grundlage. Schweitzer hatte damals Anmerkungen zum Umlaufbeschluss gemacht, die vor allem redaktioneller Art waren. Es ist Aufgabe von Aufsichtsratsmitgliedern, sich einzubringen. Der Vorwurf der Einflussnahme ist schon deshalb absurd, weil die Änderungsvorschläge Schweitzers nicht zum Tragen kamen, da der Umlaufbeschluss in der ursprünglichen Version versandt wurde.“

Der Sachverhalt war im Übrigen bereits Thema in den Fachausschüssen des Landtags, im Nürburgring-Untersuchungsausschuss und in der Berichterstattung der Medien.

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