Kommentar zur Stuttgarter OB-Wahl

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Platsch von Hans-Peter Terno

Mainz, 22.10.12 War das ein Wochenende. Die Kanzlerin hatte endlich mal Zeit, sich über ihre Partei zu freuen, anstatt sich mit erfolglosen Ministerpräsidenten ihrer europäischen Partei, der EVP, in Großbritannien, Portugal, Spanien und Griechenland herumzuschlagen.

In München pries sie die CSU, die pries dafür die Kanzlerin und beide rechneten sich die Chancen für die kommenden Landtags- und Bundestagswahlen schön und hoch.

In Mainz beim Landesparteitag der CDU geriet Merkel zwar etwas in den Schlagschatten der Altvorderen Kohl, Vogel und Geissler aber sie griff in alte Wahlkampfreden zurück, kritisierte Ministerpräsident Kurt Beck und lobte die lokale Landesvorsitzende der CDU. Mainz, Merkel im Schatten der CDU-Altvorderen. Auch dem Schatten des Helmut Kohl, der unverständlicher denn je sprach…Doch der nordostdeutschen Politikerin dämmerte am Rhein nichts. Merkel fühlte sich wohl, glaubte sich auf der Erfolgsspur.

Sonntag dann, OB-Wahl in Stuttgart. Keine Wahlvorumfrage, sondern Wahl. Merkel hatte einen ihrer besten Gefolgsleute, den Erfinder der merkelschen „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“, den PR-Unternehmer Turner, ins Rennen geworfen.

Der parteilose Vorturner ging für CDU, FDP, Freie Wähler und vor allen für Angela herself ins Rennen.

Nach 38 Jahren CDU-Vorherrschaft im Stuttgarter Rathaus holte jedoch der Grüne Kandidat Kuhn den Sitz des Oberbürgermeisters. Ein Grüner Ministerpräsident in Stuttgart, ein Grüner Oberbürgermeister in Stuttgart.

Wahlkampf und Wahlvorumfragen sind das Eine. Wahlergebnisse das andere. Nach den Bauchplatschern in Brüssel erlebte Merkel nun den Bauchplatscher in der seit heute ehemaligen CDU-Hochburg Stuttgart.

Die Merkel-CDU kann auch verlieren, wenn sie den/die richtige Gegenkandidat/in hat. Der kam in Stuttgart bereits zwei Mal von den Grünen, auf Landes- und auf kommunaler Ebene. Es ist noch nicht so lange her, da verlohr die CDU den Frankfurter Oberbürgermeisterposten an einen Sozialdemokraten. In Rheinland-Pfalz fielen Trier, Koblenz, Bad Kreuznach und Ingelheim wieder und Mainz erneut an die SPD.

Die SPD sollte überlegen, ob sie auf Bundesebene den richtigen Kandidaten hat, die Grünen bei der Urwahl der SpitzenkandidatInnen sorgfältig auswählen.

Aber selbst bei rot/grünem Kandidatendesaster bleibt Merkel das Desaster ihres Koalitionspartners wie ein Klotz am Bein. Röslerle machte am Sonntag in Bild am Sonntag auf Opposition gegen CDU und CSU. Das verhindert Leihstimmen für die hoffentlich bald außerparlamentarische FDP, hilft Merkel aber nicht, die Merheit zu erringen. Ob es der Opposition hilft? Im derzeitigen Zustand fraglich.

Wahlkampf in der BRD erfordert mehr als einen guten Eindruck. Er fordert Programm. Wo ist das bei Schwarz und Rot? Die SPD hätte es, das Hamburger Programm. „Hey Gemossem, nachlesen!!!, entringt es sich dem Kommentator.“ Angela Merkel nimmt vorsichtshalber alle Positionen ein, wie ein Kommentator in der ARD gestern bemerkte, dann sei sie immer bei den Siegern.

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