SPD-Landtagsfraktion unermüdlich für Mindestlohn

Anklam-Trapp/Dr. Machalet:

Zeit zu handeln – Blockadehaltung von CDU/CSU lässt den Niedriglohnsektor immer weiter wachsen

Mainz, 23.10.12 Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt der Anteil der Beschäftigten in Deutschland, die Niedriglöhne erhalten, unaufhörlich. Waren im Jahr 2006 noch 18,7 % im Niedriglohnsektor beschäftigt, so lag der Anteil 2010 schon bei 20,6 %. Dieser längerfristige Trend zeichnet sich auch auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ab.

Die Vorsitzende des Arbeitskreises für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Kathrin Anklam-Trapp, warnt deshalb eindringlich „vor den enormen Auswirkungen für die betroffenen Menschen und schließlich auch für staatliche Leistungen sowie Sozialversicherungssysteme“.

„Wenn es nicht gelingt, die Ausweitung des Niedriglohnsektors einzudämmen, wird sich die soziale Spaltung unserer Gesellschaft durch eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich weiter verschärfen“, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Dr. Tanja Machalet.

„Diese weiter fortschreitende Ausbreitung des Niedriglohnsektors – vor allem bedingt durch die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse – zu verhindern, und somit sozialen Ungleichheiten entgegen zu treten, ist unser oberstes Ziel“, so die Abgeordneten. Dreh- und Angelpunkt ist hierbei vor allem die von Seiten der SPD-Landtagsfraktion geforderte Einführung eines allgemeinen, gesetzlichen Mindestlohns. Leider wurden mehrere, vom rheinland-pfälzischen Arbeitsministerium in den Bundesrat eingebrachte, Initiativen von den CDU/CSU geführten Ländern abgelehnt.

„Als SPD-Landtagsfraktion setzen wir uns weiterhin unermüdlich dafür ein, dass Menschen, die einer geregelten Arbeit nachgehen, auch von ihrem Einkommen leben und an der Gesellschaft teilhaben können“, so Machalet und Anklam-Trapp.

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