Ahnen fordert bessere Kooperation bei Bildung und Wissenschaft

Föderalismus / Bildung:

Ahnen: Bildung und Wissenschaft mit höheren Investitionen fördern Neue Wege der Kooperation von Bund und Ländern nötig

Mainz/Derlim, 25.10.12 Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Erweiterung der Kooperationsmöglichkeiten auf dem Wissenschaftssektor haben die Länder im Bundesrat Ende September nicht zugestimmt, weil der Bund die bisherige Zusammenarbeit und das finanzielle Engagement künftig lediglich auch auf Einrichtungen von überregionaler Bedeutung erweitert werden wollte. Die Länder hatten den Bund aufgefordert, mit ihnen Gespräche über eine alternative Grundgesetzänderung und über eine angemessene Finanzausstattung aufzunehmen, die die Bedingungen im gesamten Bildungs- und Wissenschaftsbereich nachhaltig verbessern.

„Die Hochschulen stehen bundesweit vor großen Herausforderungen. Sie sollen nicht nur exzellente Forschungs- und Lehrleistungen erbringen, sondern müssen auch einen starken Anstieg bei den Studierendenzahlen, der vor dem Hintergrund der internationalen Konkurrenzfähigkeit notwendig und auch politisch gewollt ist, bewältigen. Dies erfordert einen großen gemeinsamen Kraftakt von Bund und Ländern. Außerdem gibt es große sozial- und gesellschaftspolitische Herausforderungen wie die Erweiterung inklusiver Bildungsangebote und den weiteren Ausbau von Ganztagsschulen“, sagte die Sprecherin der SPD-geführten Länder und rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen nach einem Spitzengespräch der Verantwortlichen für die Bildungs- und Wissenschaftspolitik in den Ländern mit Bundesministerin Annette Schavan in Berlin.

Es sei den Ländern bei dem heutigen Treffen mit der Bundesbildungsministerin gelungen, diese Themen für weitere Gespräche mit der Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. „Das ist noch kein konkretes Ergebnis, aber ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Doris Ahnen.

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