Landwirtschaftsausschuss für natürliche Schmierstoffe

Bodenreinhaltung

Landwirtschaft braucht verlässliche Regelungen

Mainz, 25.10.12Der Ausschuss des Landtages für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten hat in seiner heutigen Sitzung dem Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD „Treib- und Schmierstoffe auf Pflanzenölbasis gezielt und ressourceneffizient einsetzen“ zugestimmt. Dazu erklären Dietmar Johnen, Landwirtschaftspolitischer Sprecher und Dr. Fred Konrad, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Zweibrücken für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Treibstoffe und Schmierstoffe auf Mineralölbasis führen zum Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) und schädigen das Klima. Zudem gefährden sie Boden und Grundwasser, wenn sie in die Umwelt gelangen. Öle aus regional angebauten Pflanzen wie Raps sind umweltverträglicher und klimaneutral. Zudem können sie im Gegensatz zu den importierten Ölen aus tropischen Pflanzen außer im Winter in Reinform, das heißt ohne umweltschädliche Zusatzstoffe, so genannte Additive, verwendet werden.

Dietmar Johnen: „Viele Bauern haben auf die steuerliche Förderung vertraut, die seinerzeit von der rot-grünen Bundesregierung eingeführt wurde und in die regionale Ölproduktion investiert. Die CDU-geführten Bundesregierungen haben danach ohne Not die Förderung zurückgeführt und die Bauern bleiben auf ihren Schulden sitzen. Das schädigt das Vertrauen der Bäuerinnen und Bauern. Es ist sinnvoll und notwendig, nach dem weitgehenden Zusammenbruch der Pflanzenölproduktion die verbliebenen Anlagen zu erhalten und diesem Markt verlässliche Zukunftsaussichten zurückzugeben. Es ist völlig unverständlich, dass die CDU-Fraktion im Landtag gegen den Antrag gestimmt hat, obwohl die Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung von der Agrarministerkonferenz unterstützt wird.“

Dr. Fred Konrad ergänzt: „ In meinem Wahlkreis haben an die 100 Bäuerinnen und Bauern auf die Verlässlichkeit staatlicher Förderung gebaut und in die Rapsölproduktion investiert. Jetzt ist die betreffende Ölmühle insolvent, weil die Bundesregierung die Geschäftsgrundlage zerstört hat. Es ist leicht nachvollziehbar, welche Rolle die Lobby der Mineralölindustrie in Berlin gespielt haben dürfte. Wenn die eigene Regierung ihre Bauern im Stich lässt, machen internationale Konzerne den regionalen Mittelstand kaputt.“

Dietmar Johnen: „Die Landwirtschaft ist traditionell auch Energieproduzent. Früher wurden Arbeitspferde eingesetzt und mit Getreide gefüttert. Heute werden die Arbeiten mit den Maschinen erledigt. Mit Treib- und Schmierstoffen auf der Basis regional angebauter Nutzpflanzen bekommt die Land- und Forstwirtschaft wieder die Möglichkeit, energieautark zu werden. Wir wollen gleichzeitig verhindern, dass weltweit der Anbau von Energiepflanzen immer mehr die Nahrungsmittelproduktion verdrängt und Hunger verursacht.“

Der möglichst weitgehenste Verzicht auf Mineralölprodukte und Pflanzenöladditive in der Land- und Forstwirtschaft beschränkt den Einsatz auf regionale Produkte. Dies schützt Boden, Grundwasser und Klima und gibt den Bauern eine verlässliche wirtschaftliche Perspektive, ohne die Lebensgrundlage von Menschen in den sich entwickelnden Ländern zu gefährden.

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