Rheinland-Pfälzern geht es vergleichsweise gut

266.000 Menschen sind auf Mindestsicherung angewiesen Mit 6,6 Prozent drittniedrigste Quote unter den Bundesländern

Bad Ems, 07.11.12 In Rheinland-Pfalz waren Ende des Jahres 2011 rund 266.000 Menschen auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, um ihren grundlegenden Lebensunterhalt zu sichern. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems erhielten damit 6,6 Prozent der Bevölkerung, d. h. etwa jeder 15. Einwohner, Leistungen der sozialen Mindestsicherung. Unter den Bundesländern wies Rheinland-Pfalz nach Bayern (4,3 Prozent) und Baden-Württemberg (4,9 Prozent) die drittniedrigste Quote auf. Deutschlandweit waren 8,9 Prozent der Bevölkerung auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen.

Der Zeitvergleich zeigt gegenüber den Vorjahren einen Rückgang bei den Leistungsempfängerinnen und -empfängern. So lag deren Zahl im Jahr 2010 noch bei 278.000. Im Jahr 2008 erhielten rund 281.000, im Jahr 2006 mehr als 304.000 Menschen Mindestsicherungsleistungen. Die Mindestsicherungsquote sank zwischen 2006 und 2011 um fast einen Prozentpunkt. Ausschlaggebend hierfür ist in erster Linie die rückläufige Zahl der Bezieher von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende (Hartz-IV-Leistungen).

Zu den Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme zählen:

Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – auch als Grundsicherung für Arbeitsuchende oder »Hartz IV«-Leistungen bezeichnet

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII

Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII – »Sozialhilfe« im engeren Sinne

Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz-IV-Leistungen). In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2011 rund 217.000 Empfängerinnen und Empfänger, das waren 6,8 Prozent der Bevölkerung unter 65 Jahren (Deutschland: 9,4 Prozent). Davon erhielten rund 154.000 als Erwerbsfähige Arbeitslosengeld II. Bei den restlichen knapp 63.000 handelte es sich um nicht erwerbsfähige Familienangehörige, insbesondere Kinder, denen das so genannte Sozialgeld gezahlt wurde.

Fast 38.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende 2011 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Von ihnen waren gut 18.000 zwischen 18 und 65 Jahre alt und bezogen die Leistungen wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung, über 19.000 Empfängerinnen und Empfänger waren 65 Jahre und älter. Die »originäre Sozialhilfe«, also die Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen, hat seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (»Hartz IV-Reform«) an Bedeutung verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig Erkrankte oder Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz waren dies Ende des Jahres 2011 knapp 4.000 Personen.

Weitere Informationen zur sozialen Mindestsicherung können dem gemeinsamen Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung entnommen werden ( www.amtliche-sozialberichterstattung.de).

Autor: Hans-Peter Fein (Abteilung Bevölkerung und Gesellschaft)

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