Land bezuschußt Digitalfunk Meldeempfänger der Feuerwehren

Pörksen/Noss: Förderzusage für Feuerwehr-Meldeempfänger wird eingehalten

Mainz, 14.11.12 Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Auszeichnung der Projektgruppe Digitalfunk mit dem Deutschen Excellence Award 2012, die das Vorgehen des Landes bezüglich der Einführung des Digitalfunks eindrucksvoll bestätigt hat, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten und Innenpolitiker Carsten Pörksen und Hans Jürgen Noss.

Während der Bund jahrelang nicht in der Lage war, dem Digitalfunk die wichtigen Grundlagen zu verschaffen, hat das Land Rheinland-Pfalz zügig die Voraussetzungen geschaffen, um endlich auch den Digitalfunk in Deutschland einzuführen. Die Rettungsorganisationen warten schon seit Jahren darauf; Deutschland ist im Übrigen fast das letzte Land in Europa bezüglich der Einführung.

Gleichzeitig betonen die Abgeordneten Pörksen und Noss, dass die gegebene Zusage des Landes zeitnah eingehalten werde, den Kommunen zur Finanzierung der Meldeempfänger für die Feuerwehren einen Zuschuss von 50 Prozent zu zahlen. Die Kommunen hätten diese Bezuschussung in ihren Haushalten berücksichtigt und können zu Recht auf die Zusage vertrauen. Durch den Digitalfunk wird nach Auffassung Pörksens und Noss endlich ein Standard erreicht, der den heutigen Anforderungen entspricht und die wichtige ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehren nachhaltig verbessert. Dies gelte in besonderer Weise vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung vor allem in ländlichen Gebieten.

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