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Online-Bürgerdienste per Ausweis

Mainz/Montabauer, 22.11.12 Die Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Heike Raab, hat in der Verwaltung der Verbandsgemeinde Montabaur den Betrieb der ersten Online-Bürgerdienste mit dem neuen Personalausweis gestartet.

Um die Online-Bürgerdienste nutzen zu können, muss die sogenannte eID-Funktion im neuen Personalausweis freigeschaltet werden; Gemeinsam mit dem Direktor des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Winfried Manns, dem Hauptgeschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz, Wolfgang Neutz, sowie dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur, Andree Stein, und einem Vertreter des Bundesinnenministeriums schaltete die Staatssekretärin die neuen Möglichkeiten der elektronischen Verwaltungsdienstleistungen frei.

„Seit der Einführung des elektronischen Personalausweises vor zwei Jahren sind nahezu 800.000 neue Personalausweise in Rheinland-Pfalz ausgegeben worden. Damit sind heute schon 20 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in der Lage, Verwaltungsleistungen elektronisch abzuwickeln. Sie müssen lediglich die sogenannte ‚eID-Funktion‘ im neuen Personalausweis freischalten lassen“, erläuterte die Staatssekretärin. Raab zeigte sich zufrieden, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz den Bürgerinnen und Bürgern nahezu flächendeckend die Möglichkeit zur vollständigen elektronischen Abwicklung von bestimmten Vorgängen bieten.

In der ersten Stufe können folgende Prozesse vollständig über das Internet abgewickelt werden:

Liste mit 7 Einträgen • Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses; • Antrag auf Übermittlung einer Meldebescheinigung; • Antrag auf Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung; • Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister; • Antrag auf Einrichtung einer Übermittlungssperre; • Antrag auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde • Voranmeldung der Eheschließung beim Standesamt. Listenende

Zur Nutzung der Dienste stellen die kommunalen Spitzenverbände das landesweite kommunale Portal „rlpDirekt“ ( www.rlpDirekt.de) bereit. In diesem Portal werden nicht nur Verwaltungsleistungen beschrieben und Ansprechpartner benannt, sondern künftig auch die damit einhergehenden Online-Verfahren angeboten.

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