Monthly Archives: Januar 2013

Hessischer Großmachttraum

Ahnungslos und durchgeknallt – Oder: Wie wird man eigentlich FDP-Fraktionsvorsitzender in Hessen? Mainz, 31.01.13 Der Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, hat den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im hessischen Landtag scharf kritisiert: „Der Mann hat erstens keine Ahnung von dem, was … Continue reading

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Formel 1 2013 steht

Nun doch: Formel 1 am Nürburgring 2013 Mainz, 31.01.13 Sehr erfreut haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz die Nachricht aufgenommen, dass die Formel 1 in diesem Sommer am Nürburgring starten wird. Ministerpräsidentin Dreyer sagte, der Vertragsabschluss zwischen der … Continue reading

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Gesetzespaket zum Landesstrafvollzug

Strafvollzug Neue gesetzliche Grundlage Mainz, 31.01.13 „Der vorliegende Gesetzentwurf stellt die gesetzliche Grundlage für den Vollzug der Freiheitsstrafe, der Jugendstrafe, der Untersuchungshaft, der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung und für die Verarbeitung personenbezogener Daten in Justizvollzugseinrichtungen im Land Rheinland-Pfalz auf eine … Continue reading

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Landtagsdebatte zur Regierungserklärung

Debatte zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Mainz, 31.01.1,hpt. 3 Heute vormittag fand die Landtagsdebatte über die gestrige erste Regierungserklärung der ministerpräsidentin Malu Dreyer statt. Als Fraktionsvorsitzende der oppositionellen CDU-Fraktion sprach Julia Klöckner als erste Rednerin in der Debatte. Der Gegensatz zur … Continue reading

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JOGU ist bei Gleichstellung vorn

Johannes Gutenberg-Universität Mainz ist in der Frauenförderung bundesweit herausragend positioniert Frauenanteil liegt in allen wissenschaftlichen Qualifikationsstufen über den deutschen Durchschnittswerten / 2,5 Millionen Euro im Jahr für Gleichstellung Mainz, 31.01.13 Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) ist dem Ziel der Umsetzung … Continue reading

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Schulgesetz verbietet Lehrern sexuelle Kontakte

Schule: Ahnen: Schulgesetz belegt sexuelle Beziehungen mit Schülerinnen oder Schülern mit einem strikten Tabu Mainz, 31.01.13 „Sexuelle Beziehungen zu Schülerinnen und Schülern sind mit dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag von Schule nicht vereinbar. Dies wird jetzt im rheinland-pfälzischen Schulgesetz unmissverständlich … Continue reading

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Witterungsbedingt mehr Arbeitslose im Januar

Arbeitsmarkt Dreyer/Schweitzer: Fachkräftesicherung bleibt herausragendes Ziel Mainz, 31.01.13 „Wie für diese Jahreszeit typisch, ist die Arbeitslosigkeit im Januar gestiegen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz. Die Zahl der arbeitslosen Menschen stieg um rund 15.000 auf … Continue reading

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Gesundheitswirtschaft mit Kongress in Dubai

Gesundheitswirtschaft Rheinland-Pfalz baut Zusammenarbeit mit Dubai im Bereich der Schlaganfallversorgung aus Im Emirat Dubai ist mit Hilfe von Experten aus Rheinland-Pfalz das erste Schlaganfallzentrum in den Vereinigten Arabischen Emiraten entstanden. Dies ist der Erfolg einer intensiven Zusammenarbeit des Landes mit … Continue reading

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Inklusiver Sportverein ist einer der Sterne des Sports

Behinderte Menschen Glückwunsch zur Auszeichnung des TV Laubenheim für inklusives Sportangebot Mainz, 30.01.13 „Die inklusiven Sportangebote für Menschen mit Behinderungen beim TV Laubenheim sind wegweisend. Deshalb gratuliere er herzlich zu der hervorragenden Auszeichnung in Gold bei dem Wettbewerb ‚Stern des … Continue reading

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SPD-Bundestagsfraktion will Fluglärm begrenzen

Luftverkehrspapier durch SPD-Bundestagsfraktion beschlossen Mainz/Berlin, 30.01.13 Zum heutigen Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion erklärt Michael Hartmann, MdB (WK Mainz-Bingen): „Nach langer intensiver Diskussion, auch mit Verbänden und Bürgerinitiativen, hat heute die SPD-Bundestagsfraktion ein Papier zur Zukunft der Luftfahrtwirtschaft in Deutschland beschlossen. Das … Continue reading

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Muscheid lobt Malu Dreyer

Regierungserklärung DGB-Landesvorsitzender Muscheid lobt Initiative für Ausbildungsplatzgarantie in Rheinland-Pfalz / „Gewerkschaften sind zur Zusammenarbeit bereit“ Mainz, 30.01.13 Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid hat die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angestrebte Ausbildungsplatzgarantie begrüßt. „Die Ausbildung junger Menschen ist die vielleicht wichtigste Zukunftsinvestition überhaupt“, … Continue reading

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Grüne zur Regierungserklärung

GRÜNE Herzensanliegen aufgenommen Mainz, 30.01.13 Anlässlich der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Regierungserklärung von Malu Dreyer war ein starkes Aufbruchssignal in eine neue Ära. Rot-Grün wird den sozial-ökologischen Wandel … Continue reading

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Regierungserklärung Ministerpräsidentin Dreyer

Regierungserklärung Malu Dreyer hat die Zukunft fest im Blick Mainz, 30.01.13 Ministerpräsidentin Malu Dreyer gab heute im rheinland-pfälzischen Landtag ihre erste Regierungserklärung ab. Sie setzte einen wesentlichen Schwerpunkt auf die Herausforderungen der älter werdenden Gesellschaft, der sozialen Gerechtigkeit, der Generationengerechtigkeit, … Continue reading

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Arbeitsschutzgesetz gegen psychische Belastungen nutzen

Muscheid: Umsetzung des Arbeitsschutzgesetzes muss stärker kontrolliert werden Mainz, 29.01.13 Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid hat die Landesregierung angesichts der zunehmenden psychischen Belastungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu strengeren Kontrollen des Arbeitsschutzes aufgefordert. „Nur etwa jeder zehnte Beschäftigte wird im Rahmen … Continue reading

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Gusseisenhütte wird durch Stiftung getragen

Land, Landkreis Mayen-Koblenz und Stadt Bendorf besiegeln gemeinsame „Stiftung Sayner Hütte“ Mainz, 29.01.13 In einem feierlichen Rahmen haben heute Staatssekretär Walter Schumacher, Landrat Dr. Alexander Saftig und Bürgermeister Michael Syré anlässlich der Gründung der „Stiftung Sayner Hütte“ die Stiftungsurkunde unterzeichnet. … Continue reading

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