Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Fortschritten

Bericht Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Beck: Zusammenarbeit entwickelt sich dynamisch Mainz, 02.01.13 „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit spielt seit vielen Jahren eine wichtige Rolle in der Landespolitik“, unterstrich Ministerpräsident Kurt Beck mit Blick auf den neuesten Bericht über den Stand und die mögliche Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz. „In den Grenzregionen sind die Vorteile von Europa konkret erlebbar. Deshalb unterstützen wir die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen, Unternehmen und Hochschulen, vor allem aber zwischen den Bürgerinnen und Bürgern. Die Landesregierung hat im Berichtszeitraum Januar 2010 bis Dezember 2011 eine große Anzahl von Projekten initiiert oder sich gemeinsam mit Partnern an vielen Vorhaben beteiligt. Am Oberrhein war die Gründung der Trinationalen Metropolregion (TMO) von herausragender Bedeutung. Unter rheinland-pfälzischer Federführung wurden zur Stärkung der Zivilgesellschaft drei grenzüberschreitende Bürgerforen mit rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Straßburg, Karlsruhe und Basel durchgeführt. Bedeutsam war auch der Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit in der deutsch-französische-schweizerischen Oberrheinkonferenz www.oberrheinkonferenz.de. In der Großregion Saarland/Lothringen/Luxemburg/Rheinland-Pfalz/Wallonie/ Französische- und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens standen besonders das Thema Mobilität und die Arbeiten an der Einrichtung eines Gemeinsamen Sekretariats des Gipfels im Vordergrund. Daneben wurde die Entwicklung einer grenzüberschreitenden polyzentrischen Metropolregion (GPMR) weiter fortgeführt. Dafür wurde eine räumliche Entwicklungsstrategie ausgearbeitet. Gemäß Beschluss Nr.5 des rheinland-pfälzischen Landtags vom 22.02.1991 (Drucksache 11/5053, Plenarprotokoll 11/69) erstattet die Landesregierung regelmäßig Bericht über den Stand und die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. An der Erstellung werden die Ressorts und die Landesvertretung beteiligt. Die Federführung liegt bei der Staatskanzlei. Oberrheinkonferenz, Metropolregion, Großregion
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