CDU sucht Themen

CDU setzt Oppositionspläne 2013 Klausur in Mainz Mainz, 05.01.13 Die geschäftsführenden CDU-Vorstände von Fraktion und Partei sowie die Landtagsfraktion gehen in Klausur und beraten über die Jahresplanung2013. Die Klausur findet unter Leitung von Julia Klöckner am 08. und 09. Januar in Mainz statt. Dies teilte der FraktionsgeschäftsführerHans-Josef Bracht, mit. Die jährliche Klausur will sich dem „Stillstand“ innerhalb der Regierungskoalition widmen, der insbesondere angesichts der „Uneinigkeit“ in der Infrastrukturpolitik deutlich werde. Es gehe UM DIE Insolvenz am Nürburgring, Verstöße gegen EU-Beihilferecht am Hahn, Streit bei allen wichtigen Verkehrsprojekten, Im Mittelpunkt der Beratungen sollen eine Bestandsaufnahme der bisherigen Fraktions- und Parteiarbeit in der laufenden Legislaturperiode sowie die Jahresplanung 2013 stehen. Gabei gehe es im erste Quartal 2013 um die Themen Familienpolitik, Frauenbeteiligung bei Wahlkämpfen, Kommunale Finanzen und die Infrastrukturpolitik. Darüber hinaus diene die Klausurtagung auch der inhaltlichen Vorbereitung der Bundestagswahl Im Herbst 2013.

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