Bund gibt mehr Geld bei Wasserstraßen, Straßen und der Bahn aus

Infrastruktur / Verkehr Lewentz: Infrastrukturprogramm II bringt Verkehrsprojekte voran Mainz, 15.01.13 In den Jahren 2013 und 2014 werden nach Angaben des rheinland-pfälzischen Infrastrukturministers Roger Lewentz im Rahmen des Infrastrukturbeschleunigungsprogramms II (IBP II) des Bundes rund 80 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz fließen. Damit sollen Maßnahmen im Bereich des Straßenbaus und der Wasserstraße begonnen und vor allem beschleunigt werden. Darüber hinaus fließen Mittel in einen verbesserten Schutz vor dem Eisenbahnlärm im Mittelrheintal. Das Bundesverkehrsministerium hatte jetzt dazu die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das gesamte Bundesgebiet gebilligte Maßnahmenliste mitgeteilt. Der Bund stellt im Rahmen dieses Programms bundesweit zusätzlich 750 Millionen in den Jahren 2013 und 2014 für die Infrastruktur zur Verfügung. Für Maßnahmen des Straßenbaus fließen in dem genannten Zeitraum zusätzlich 35 Millionen Euro nach Rheinland-Pfalz. Mit diesen Mitteln können der 2. Bauabschnitt der B 10 zwischen Hinterweidenthal und Walmersbach (vier Millionen Euro) und der Umbau der A 62 bei Pirmasens-Höheinöd (zwei Millionen Euro) angegangen werden. Weitere Mittel fließen in den Hochmoselübergang. Von den für die Bundeswasserstraßen bundesweit zusätzlich zur Verfügung stehenden 140 Millionen Euro werden rund 30 Millionen nach Rheinland-Pfalz fließen; dies sind etwa 22 Prozent der zusätzlichen Mittel in diesem Bereich. Neben dem Bau der Moselschleuse Trier, für den 16 Millionen Euro veranschlagt sind, werden neun weitere Einzelvorhaben begonnen. Hierzu zählen als größere Vorhaben beispielsweise die Instandsetzung der Lahnschleuse Diez (1,5 Millionen Euro) und die Liegestellen Sondernheim und Wallersheim am Rhein (2,3 Millionen Euro). Für Liegestellen in Koblenz-Lützel an der Mosel sind 2,5 Millionen Euro eingeplant. Für die Schiene stehen in dem Investitionsbeschleunigungsprogramm rund 40 Millionen bundesweit zusätzlich bereit. Davon werden mehr als die Hälfte auf einen besseren Schutz vor dem Eisenbahnlärm im Mittelrheintal entfallen. Der überwiegende Teil dieser Investitionen wird in Rheinland-Pfalz stattfinden, beispielsweise für Schienenstegdämpfer und -abschirmungen sowie den Ausbau von Isolierstößen und den lärmarmen Umbau von Weichen.

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