Sonntagskommentar: Ich glaub, mich tritt ein Pferd

von Hans-Peter Terno

Mainz, 24.02.13. Dieser Winter will sich einfach nicht verabschieden. Seit Mitte Januar wird es zwar immer mal wieder kurz milder, doch dann kommt erneut Frost und eben auch Schnee. Hoffen wir, dass der für diese Woche angekündigten Milderung nicht erneut Schnee und Frost folgen. Diese Kälte sind viele Menschen leid. Sie kostet auch Geld: Wer aus Kostengründen diesen Winter nicht so viel Heizöl gebunkert hat, geht nun öfter in den Keller und klopft an den Tank. Hoffentlich wird es bald wärmer, damit das Öl noch für das Warmwasser bis zur nächsten Heizsaison reicht. Der alte zynische Sarazzin-Tip für frierende Berliner Sozialhilfeempfänger, weniger zu heizen und stattdessen zwei Pullover anzuziehen, ist für viele Menschen heute die einzige Lösung, um über kalte Phasen zu kommen. Die Energiepreise sind weitaus mehr als die durchschnittliche Inflationsrate und die durchschnittliche Lohnsteigerungsrate gestiegen. Von den Renten ganz zu schweigen. So müssen auch immer mehr Menschen zur Tafel gehen, um fast kostenlos Lebensmittel zu bekommen. Da muss genommen werden, was da ist. „Der Hunger treibt es rein“, sagte man in den Fünfziger Jahren, wenn Ende des Monats wieder mal kein Geld da war, entweder beim Kaufmann aufgeschrieben werden musste oder abenteuerliche Restekombinationen auf den Tisch kamen.

„Der Hunger treibt es rein“, wird sich auch jener ominöse CDU-Bundestagsabgeordnete gedacht haben, als er vorschlug, die in den Großmärkten aussortierte pferdehaltige Lasagne an Bedürftige zu verteilen. „Hochwertige Lebensmittel“, assistierte ihm einer der zum Gärtner gemachten Böcke aus der FDP und Vorsitzende des Bundestags-Verbraucherausschusses. Als ich das hörte, dachte ich, dass mich ein Pferd tritt. Ich weiß nicht, ob einer der beiden Abgeordneten ein Töchterlein hat, das regelmäßig zur Reitstunde geht und sich um sein Pferd kümmert. Mädchen sind ja oft von Pferden begeistert. Mehr jedenfalls als von ihren Reitlehrern. Vielen Mädchen bleiben Reitstunde und Pferdepflege jedoch ein unerfüllter Traum: deren Eltern haben kein Geld für solch teure Hobbies, und aus dem Bildungspaket können die Eltern das auch nicht finanzieren. Also bleibt diesen Mädchen das Pferdeposter an der Wand des Kinderzimmers und die Pferdelasagne auf dem Mittagstisch, wenn es nach besagten Koalitionsabgeordneten geht. Zynischer kann man armen Menschen nicht deutlich machen, dass man von ihnen wenig hält: Die Brosamen, die ihnen vom Tisch des Herrn zufallen, sind die Stücke, vor denen sich der Herr ekelt.

Ich erinnere mich in diesem Zusammenhang an das Zitat: „Man sollte nie so tief sinken, aus dem Kakao, durch den man gezogen wird, auch noch zu trinken“. Der zynische Vorschlag, die Pferdefleischlasagne an Bedürftige zu verteilen, enthüllt die Fratze der „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“. Die Tafel wird als so normal empfunden, wie die Tatsache, dass manche Menschen selbst zu Tariflöhnen unter Existenzminimum-Niveau verdienen. Für FriseurInnen in Thüringen gilt eine tarifliche Lohnuntergrenze von knapp über 3 Euro. Bravo, ihr Abgeordneten aus CDU und FDP: tarifliche Lohnuntergrenze von knapp über 3 Euro und täglich Pferdelasagne: das ist doch viel sozialer als ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro, wie ihn Rot-Grün und die Gewerkschaften fordern!

Die Schamlosigkeit dieser „Neuen Sozialen Marktwirtschaft“ ist evident. Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt. VW-Chef Winterkorn bekommt für das abgelaufene VW-Geschäftsjahr „nur“ 14 Millionen Gehalt statt wie zuvor 17,8 Millionen – und das obwohl der VW-Gewinn weiter gestiegen ist. An der Entstehung dieses Gewinnes sind auch die niedrig entlohnten Leiharbeiter beteiligt. Zudem produziert VW in Brasilien, Mexiko, Nigeria und China zu Bruchteilen der Kosten wie in Europa! Ein so unverschämter Lohn wie die 14 Millionen des Herrn Winterkorn kann nur entstehen, weil die einzelnen ArbeitnehmerInnen des Konzerns zu wenig erhalten. Das Prinzip ist klar: So billig wie möglich produzieren, so teuer wie möglich verkaufen. Apple lässt für einen Apfel und ein Ei in China produzieren und verkauft die Produkte dann für teuer Geld. Die Kunden sind begeistert. Andere PC-Hersteller folgen dem Trend. Er gilt in der Unterhaltungselektronik ebenso. Von den für fast nichts produzierten Textilien ganz zu schweigen. Die Wirtschaft der USA und des alten Europa lässt zunehmend in Billiglohnländern produzieren. Sie exportiert Produktions-Arbeitsplätze und ersetzt diese durch sogenannte Dienstleistungsarbeitsplätze. Die werden in der Regel billig entlohnt. Jüngstes Beispiel: Lufthansa will aus Kostengründen Lohnbuchhaltung und Hauptverwaltung ins Ausland verlegen. Denkt denn niemand daran, dass, hält der Trend an, bald kaum noch einer in Nordamerika und Westeuropa das Geld hat, um einen VW oder ein Appleprodukt zu kaufen? Noch ein Beispiel: Verdienten alle so wenig wie Amazon-Leiharbeiter, hätte Amazon bald keine Kunden mehr. Selbst Billigangebote müssen ja bezahlt werden.

Nach dem Willen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel sollte die „Neue Soziale Marktwirtschaft“ die „Soziale Marktwirtschaft“ des Ludwig Erhard ersetzen. Das Erhardsche Modell war ein kooperatives: Staat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer suchten im Konsenz ihre Anteile am allgemeinen Wohlstand zu ermitteln. Die Arbeitnehmer bekamen immer ein klein wenig mehr als sie erwarteten. So wurden Streiks und Unzufriedenheit vermieden. Die Unternehmer gaben sich mit Renditen bis maximal 5% zufrieden und Staat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer waren sich darin einig, dass die Steuern auch die Funktion der Umverteilung hatten. Oben sollte nicht zu viel Geld ankommen, untere Einkommensschichten entlastet werden und eine gut ausgebaute Infrastruktur aufgebaut und erhalten werden. In diesem System des allgemeinen Interessenausgleichs war die soziale Absicherung wichtig. Niemand sollte so tief fallen, dass er das bis dato Erreichte verlöre. Seit Mitte der 90er Jahre hat sich das System ins Gegenteil gewandelt und Angela Merkel fand dafür den Taufnamen „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Allein der Erfolg der Wirtschaft zählt. Nicht mehr die gerechte Verteilung der Erlöse. Im Gegenteil: Für die Konkurrenzfähigkeit wird in Kauf genommen, dass über eine Million Menschen trotz Vollzeitarbeit zusätzlich Hartz IV brauchen.

Nennenswerten Widerstand gegen diese Politik scheint es nicht zu geben. Immer noch herrscht der Irrglaube, dass wer arm ist selbst daran schuld sei. Dass wer reich ist Recht hat. Solidarität wird in Deutschland immer weniger geübt, gegenüber den anderen EU-Staaten scheint sie ausgeschlossen. Die „Hilfen“ für Griechenland sind in Wahrheit Hilfen für die Gläubiger Griechenlands, die Banken. Deren Zinsgewinne bei griechischen Staatsanleihen waren so hoch, dass sie das ursprünglich Investierte schon längst wieder drin haben. Die griechischen Rentner hingegen haben das in ihre Altersversicherung investierte Geld längst verloren und erhalten statt Rente ein staatliches Almosen, das nicht hinten und nicht vorne reicht. Geht es wider Erwarten eines Tages mit der griechischen Wirtschaft wieder mal nach oben, bleiben die Rentner trotzdem unten. Ich warte nur auf den Vorschlag, diesen Rentnern die Pferdefleisch-Lasagne zu verabreichen. Dann hätten die das Gefühl, dass sie ein Pferd tritt.

P.S.: Ach, hätte ich die Europa-Predigt des Bundespräsidenten in diesem Kommentar erwähnen sollen? Sie ist nicht erwähnenswert. Und fürchten Sie sich vor einem Berlusconi-Sieg in Italien? Ich fürchte mich vor einem Merkel-Sieg im September in Deutschland. Etwas Versöhnliches zum Schluss: Laut 14-Tage-Wetterprognose soll es nächsten Sonntag nicht schneien. Hoffen wir darauf!

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