Daily Archives: 26. Februar 2013

Lemke und Schweitzer bei Betriebsversammlung bei schließungsbedrohter Firma Rasselstein

Drohende Werksschließung bei Rasselstein Neuwied – Lemke/Schweitzer: Betriebsversammlung bei Rasselstein ist ein starkes Zeichen der Region Mainz, 26.02.13. Arbeitsminister Alexander Schweitzer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke haben heute gemeinsam an der Demonstration und der sich anschließenden Betriebsversammlung bei Rasselstein in Neuwied … Continue reading

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Land beschließt Nachtragshaushalt

Haushalt Ministerrat verabschiedet Nachtragshaushalt Mainz, 26.02.13. Heute hat der Ministerrat einen Regierungsentwurf zu einem Nachtragshaushalt für 2013 beschlossen. „Mit dem Nachtragshaushalt reagiert die Landesregierung auf aktuelle gesellschafts- und strukturpolitische Entwicklungen“, sagte Finanzminister Carsten Kühl. „Bei einem Doppelhaushalt, der für zwei … Continue reading

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Chancen für Erhalt der Fachklasse Landbau am DLR Westerwald/Osteifel

Wehner und Puchtler: DLR-Fachschulklassen – Gute Nachrichten für Schüler und Landwirtschaft Mainz, 26.02.13. Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, und Frank Puchtler, SPD-Landtagsabgeordneter aus Oberneisen im Rhein-Lahn-Kreis, begrüßen die Bereitschaft der Landesregierung, auch zukünftig Fachschulklassen an DLR Standorten einzurichten, … Continue reading

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Landeszuschuss für Ernährungsberatung

Ernährungsberatung / Verbraucherschutz Ernährungsministerium fördert Ernährungsberatung der Verbraucherzentrale mit rund 170.000 Euro Mainz, 26.02.13. Tipps gegen Lebensmittelverschwendung, Aufklärung über die verschiedenen Tierwohl- oder Fairhandelslabel – die Beratung zu Lebensmitteln und Ernährung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz greift auch im Jahr 2013 aktuelle … Continue reading

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Lewentz begrüßt Bereitschaft des Bundes, Antrag auf NPD-Verbot einzureichen

Lewentz begrüßt neue Haltung der Bundesregierung Mainz, 26.02.13. Innenminister Roger Lewentz hat die neue Haltung der Bundesregierung, sich nun doch an einem erneuten NPD-Verbotsverfahren zu beteiligen, begrüßt: „Ich habe schon lange vor der einstimmigen Entscheidung der Innenminister dafür geworben, dass … Continue reading

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Ohne Vermögenssteuer kann Rheinland-Pfalz seinen Haushalt nicht sanieren

Finanzpolitik Muscheid: „Verschuldung im Land ist Ergebnis schlechter Steuerpolitik“ Mainz, 26.02.13. Der DGB-Landesvorsitzende Dietmar Muscheid hat angesichts der Verschuldung im Land erneut eine höhere Besteuerung von Vermögen gefordert. „Es ist naiv zu glauben, dass allein durch sparen eine Haushaltskonsolidierung gelingen … Continue reading

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Neuer Personalkorridor bei Landesforsten wichtig

Entlastung der Forstämter Mainz, 26.02.13. Anlässlich der Debatte um den Nachtragshaushalt erklärt Anna Neuhof, Forstpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen ausdrücklich die Entscheidung der Landesregierung, die Personalsituation in Landesforsten deutlich zu verbessern. Um den gewachsenen Herausforderungen … Continue reading

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Eier aus Rheinland-Pfalz bisher unauffällig

Lebensmittelkennzeichnung Falsch deklarierte Eier: In Rheinland-Pfalz keine Betrugs- und Verdachtsfälle bekannt Mainz, 25.02.13. Der aktuelle Skandal um die falsch deklarierten Eier zeige, wie wichtig eine funktionierende Kontrolle sei, erklärte heute der rheinland-pfälzische Staatssekretär Thomas Griese. In Rheinland-Pfalz seien bislang keine … Continue reading

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