Daily Archives: 1. März 2013

Rheinland-Pfalz legt Gesetzentwurf gegen Fluglärm vor

Lewentz/ Höfken: Fluglärmschutz muss mehr Gewicht erhalten Berlin/Mainz, 01.03.13. Ein besserer Schutz vor Fluglärm, besondere Beachtung der Nachtruhe und mehr Mitsprache der betroffenen Bevölkerung und Kommunen bei der Festlegung von Flugrouten stehen im Mittelpunkt einer Gesetzesinitiative, die Rheinland-Pfalz in den … Continue reading

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Antibiotika sind die Schmiermittel der Massentierhaltung

Antibiotika-Einsatz in Tierhaltung Aigners Arzneimittelgesetz ist wirkungslos – Höfken will Vermittlungsausschuss anrufen Mainz, 01.03.13. Das Arzneimittelgesetz von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner ist nun endgültig zum wirkungslosen Placebo geworden“, erklärt die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken zum gestern im Bundestag beschlossenen Änderungsantrag der CDU/CSU … Continue reading

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Vortrag über deportierte und ermordete Kinder

Das Lager Rivesaltes: Erinnerung an ermordete Kinder Vortrag „Die Kinder von Rivesaltes“ von Gisela Friedemann am 7. März 2013 in Gedenkstätte KZ Osthofen bei Worms / Eintritt frei Mainz, 01.03.13. Im Rahmen der Ausstellung „Mannheim – Izieu – Auschwitz“ lädt … Continue reading

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Kühl kritisiert Bund wegen Nichteinhaltung von Zusagen beim Fiskalvertrag

Fiskalvertrag Kühl kritisiert Unzuverlässigkeit der Bundesregierung Berlin/Mainz, 01.03.13. „Bund und Länder haben sich bei den Beratungen zum europäischen Fiskalvertrag im vergangenen Jahr auf verschiedene Dinge verständigt. Jetzt, wo es um die Umsetzung in nationales Recht geht, macht sich die Bundesregierung … Continue reading

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Neue Förderperiode für Jobfüxe und Jugendscouts

Europäischer Sozialfonds (ESF) Schweitzer: Neue Projekte Jugendscout und Jobfux starten im Juli Mainz,01.03.13 Die Landesregierung und der Europäische Sozialfonds (ESF) arbeiten weiter daran, Jugendarbeitslosigkeit abzubauen und die Chancen von Jugendlichen mit besonders schwerwiegenden Integrationshemmnissen auf einen Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu … Continue reading

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Kühl bringt Jahressteuergesetz in Bundesrat ein

Bundesrat Jahressteuergesetz ohne gleichgeschlechtliche Ehe wieder eingebracht Mainz, 01.03.13. Finanzminister Carsten Kühl hat heute für die Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf zum Jahressteuergesetz 2013 im Bundesrat eingebracht. Kühl machte deutlich, dass der Gesetzentwurf sämtliche zwischen Bund … Continue reading

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Ab heute Online-Schlichter auch für Rheinland-Pfälzer

Startschuss für Online-Schlichter Strittige Verträge online klären Mainz, 01.03.12. Mit nur wenigen Klicks ist es heute möglich, im Internet einen Vertrag etwa auf Kaufportalen, bei Versicherungs- oder Stromanbietern zu schließen. Dabei kann es für Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch schnell unbequem … Continue reading

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Raser verursachen viele Verkehrsunfälle, leichte Steigerung im Land

Weniger Kinder verunglückt Mainz, 01.03.13, Statistisch gesehen krachte es 2012 alle vier Minuten auf den Straßen in Rheinland-Pfalz. Das geht aus der Unfallbilanz 2012 hervor, die Verkehrsminister Roger Lewentz am Donnerstag in Mainz präsentierte. Täglich wurden im Durchschnitt zehn Menschen … Continue reading

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