Lewentz stellt Städtebauförderung 2013 vor

Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung Lewentz: Land plant 2013 mit rund 70 Millionen Euro für die Städtebauförderung Mainz, 05.03.13 Das Land Rheinland-Pfalz will im Haushaltsjahr 2013 seine Städte und Gemeinden mit Städtebauförderungsmitteln in Höhe von rund 70 Millionen Euro unterstützen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung für die Städtebauförderung der Länder mit dem Bund für das Jahr 2013 mitteilte. Rund 15,5 Millionen Euro davon entfallen auf Bundesfinanzhilfen, die der Bund dem Land für das laufende Jahr auf der Grundlage der nunmehr unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung bereitstellt. „Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen. Mit geplanten rund 70 Millionen Euro kann das Fördervolumen auf hohem Niveau gehalten werden“, so Lewentz. Denn gerade die Städtebauförderung mit ihren ungewöhnlich hohen Mobilisierungs-, Investitions- und Arbeitsplatzeffekten sei ein hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung. Die gute Position des Landes in der bundesweiten Arbeitslosenstatistik sei auch ein Ergebnis der erfolgreichen Städtebauförderungspolitik. Innenstädte oder Stadtkerne erhalten und weiterentwickeln, zivile und militärische Brachflächen umnutzen, sozialkritische Stadtquartiere stabilisieren, soziale Infrastruktur ausbauen sowie Arbeitsplätze schaffen und Lebensqualität steigern, dies seien vor dem Hintergrund des demographischen und sozialen Wandels die Herausforderungen, auf die auch die Städte und Gemeinden im Land reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Insbesondere die Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen als der Zielgruppe der Städtebauförderung müssten gestärkt werden. Insoweit sei eine gute Finanzausstattung der Städtebauförderprogramme so wichtig, hob Lewentz hervor. Aus acht Teilprogrammen sei die Förderung von voraussichtlich 150 Maßnahmen in über 100 Städten und Gemeinden vorgesehen. Mit den Landes- und Bundesmitteln werde ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von mindestens 90 Millionen Euro ausgelöst. Das tatsächlich ausgelöste Investitionsvolumen liege jedoch erfahrungsgemäß bis zum Achtfachen höher. Die inhaltlichen Schwerpunkte lägen auch im Jahr 2013 auf der Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, von militärischen Konversionsmaßnahmen, von sozialkritischen Quartieren sowie von Projekten zur Verbesserung der Infrastruktur, sagte der Minister. Im Wesentlichen würde die Förderung begonnener Maßnahmen fortgeführt, aber auch die Neuaufnahme von voraussichtlich zehn neuen Fördergebieten sei vorgesehen. Bedeutende Maßnahmen seien: · Innenstadtprojekte in Kaiserslautern, Neuwied, Bad Kreuznach, Edenkoben, Diez, · Stadtumbauprojekte in Koblenz, Kaiserslautern, Landau, Vallendar, · Konversionsprojekte in Worms, Landau, Pirmasens, Zweibrücken, · Struktur-/Stadterneuerungsprojekte in Hermeskeil, Lauterecken, Saarburg, · Soziale Stadt – Projekte in Mainz, Trier, Speyer, Konz. Größtes Teilprogramm sei das Bund-Länder-Programm Stadtumbau . Für 23 Maßnahmen seien 15,6 Millionen Euro vorgesehen. Gut entwickelt habe sich das Bund-Länder-Programm Aktive Stadtzentren, aus dem die Innenstädte der großen und mittleren Städte gefördert werden könnten. Voraussichtlich 19 Städte könnten mit elf Millionen Euro rechnen. Aus dem klassischen Sanierungsprogramm seien für 38 Maßnahmen 10,7 Millionen Euro zur Stärkung der Stadt- und Ortskerne vorgesehen. Hier würden vor allem mittlere und kleinere Städte Fördermittel erhalten. Das Teilprogramm „Soziale Stadt“ könne trotz eines weiterhin begrenzten Bundesmittelanteils mit insgesamt 7,1 Millionen Euro so ausgestattet werden, dass die Programmstädte mit aktiven Fördergebieten die laufenden Maßnahmen weiterführen könnten. Das Programm habe eine hohe Bündelungs-, Leit- und Investitionsfunktion in den Fördergebieten und leiste einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in den Quartieren. Die Schwerpunkte der Städtebaufördermittel lägen in den städtebaulichen Projekten wie Maßnahmen im Wohnumfeld oder Gemeinbedarfseinrichtungen. Konversion, Ortskerne, Innenstädte

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