Kommunale Behindertenbeauftragte und -räte tagen in Mainz

Kommunale Behindertenbeauftragte und -beiräte / Schweitzer/Rösch: Austausch für Arbeit vor Ort wichtig / Mainz, 11.04.13 Die kommunalen Behindertenbeauftragten und -beiräte tragen nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Sozialministers Alexander Schweitzer wesentlich zur Gleichstellung behinderter Menschen und zu mehr Barrierefreiheit bei. Bei dem Treffen der rheinland-pfälzischen kommunalen Behindertenbeiräte und -beauftragten im Sozialministerium würdigte Schweitzer die meist ehrenamtliche Arbeit der Anwesenden und betonte ihre wichtige Aufgabe: „Sie sind die Vertreterinnen und Vertreter für die Belange behinderter Menschen in den Gemeinden. Ohne Sie wären wir in Rheinland-Pfalz bei der Inklusion nicht so weit wie wir es heute sind. Rheinland-Pfalz sei mit insgesamt 59 kommunalen Behindertenbeauftragten sowie 32 Behindertenbeiräten und vergleichbaren Arbeitskreisen auf Kreis-, Stadt- oder Gemeindeebene sehr gut aufgestellt.“ „Die Beiräte und Beauftragten in den Städten und Gemeinden leisten unverzichtbare Arbeit vor Ort. Als Expertinnen und Experten in eigenen Angelegenheiten wissen Sie, wo die Barrieren sind und arbeiten an Lösungen mit. Bei dieser Arbeit unterstützen wir sie durch die Vernetzung und den Erfahrungsaustausch“, erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch. Schweitzer und Rösch betonten ihr gemeinsames Anliegen, die Beteiligungsrechte der Beiräte und Beauftragten zu stärken. „Aktuelles Beispiel ist die Regelung, dass der ÖPNV bis zum Jahr 2022 barrierefrei zu gestalten ist. Die Umsetzungsschritte müssen bereits jetzt in den Nahverkehrsplänen berücksichtigt werden. Dabei ist gesetzlich geregelt, dass die Beiräte und Beauftragten mit ihrem Wissen und ihrer Erfahrung beteiligt werden“, so Rösch. Minister Schweitzer hob hervor, dass das Land Rheinland-Pfalz sich bereits dafür eingesetzt habe, dass bei der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes zum Januar 2013 diese Regelungen zur Barrierefreiheit umgesetzt werden. Darüber hinaus standen Themen wie die behindertengerechte Ausstattung von Schulen, Informationen über das Inklusionsprogramm der Aktion Mensch, die Mitwirkung in Bewohnerbeiräten von Einrichtungen nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) und der Erfahrungsaustausch der Beauftragten und Beiräte im Mittelpunkt des heutigen Treffens. Matthias Rösch, ÖPNV, Barrierefreiheit

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