Grüner Parteitag entschlossen gegen Rechts

GRÜNE setzen auf Parteitag starkes Zeichen gegen Rechts Kein Raum für menschenverachtende Diskussionen – weder in Rheinland-Pfalz noch sonstwo

Bingen, 20.04.13. Anlässlich des NPD-Parteitages heute in Weinheim verabschiedeten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RLP eine Resolution gegen Rechts auf ihrem Parteitag: „Wir wollen eine weltoffene Gesellschaft, die geprägt ist von einem toleranten Miteinander von Menschen unterschiedlicher Religionen, vielfältiger politischer Überzeugungen und Weltanschauungen, sexueller Identität, unterschiedlicher Herkunft und Hautfarbe. Gegenseitiger Respekt, Vertrauen und ein offener Umgang zeichnen das Zusammenleben in Rheinland-Pfalz aus. Dieses gute Miteinander ist uns ein hoher Wert und deshalb werden wir uns stets aktiv gegen menschenverachtende und antidemokratische Haltungen wenden“, so die Landesvorsitzende Britta Steck. „Nach langem Versteckspiel hat die NPD bekannt gegeben, dass sie an diesem Wochenende einen Bundesparteitag in der Region Frankenthal, vermutlich im baden-württembergischen Weinheim, abhalten will. Die NPD steht für menschenverachtendes rechtes Gedankengut. Sie missachtet die Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens in Rheinland-Pfalz wie in der Gesellschaft insgesamt. Bei uns gibt es keinen Platz für die NPD und ihr menschenverachtendes Weltbild. Wir wollen die NPD nicht an diesem, aber auch an keinem anderen Zeitpunkt in Rheinland-Pfalz oder sonstwo haben. Deshalb unterstützen wir die DemonstrantInnen, die nun kurzfristig sich auf den Weg gemacht haben, um vor Ort ein Zeichen gegen rechte Ideologien zu setzen. Der Kampf gegen Rechts ist nicht mit dem Verbot von Parteien und dem Protest gegen Aufmärsche und gegen Parteitage getan. Wir GRÜNE setzen beim Kampf gegen Rechts auch und vor allem auf eine starke Zivilgesellschaft. Ob im Internet oder auf der Straße, ob in sozialen Netzwerken oder am Stammtisch: Wir stellen uns rechten Parolen entgegen und zeigen, dass unsere Toleranz dort aufhört, wo deren Intoleranz beginnt! Da Vorsorge besser als Nachsorge ist, setzen wir GRÜNE vor allem auf Prävention, um rechtes Gedankengut gar nicht erst entstehen zu lassen. Wer in einer mitbestimmenden Gesellschaft ernst genommen wird und an der Gesellschaft gleichberechtigt teilhaben kann, der wird sich nicht für dumpfe rechte Parolen begeistern,“ ergänzt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir stellen uns mit dieser Resolution der NPD entgegen – für eine von gegenseitigem Respekt getragenen Welt ohne menschenverachtende Ideologien. Wir freuen uns, dass wir in einer bunten und vielfältigen Gesellschaft leben. Menschenfeindliches Gedankengut, dass das friedliche Zusammenleben bedroht, darf dort keinen Raum finden“, so Steck abschließend.

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