100 Tage: Daniel Köbler freut sich über reibungslose Zusammenarbeit

PM 100 Tage Malu Dreyer Pressedienst 094 / 2013 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz 23. April 2013 Koalition arbeitet eng zusammen Anlässlich der ersten 100 Tage von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer erlebt Rot-Grün und der sozial-ökologische Wandel in Rheinland-Pfalz eine weitere Stärkung und einen neuen Aufbruch. Wir haben in den ersten 100-Tagen wichtige Weichen gestellt wie Investitionen in die Kinder-Betreuung oder den Hochschulhaushalt, die Verabschiedung des Landesentwicklungsplans IV oder die Modernisierung des Strafvollzugs. Uns freut insbesondere, dass die Ministerpräsidentin sich zwei grüne Herzensthemen auf die Fahne geschrieben hat: Inklusion und Transparenz: Ein wichtiger, demnächst anstehender Schritt ist das Transparenz-Gesetz: Wir stärken das Recht der Bürgerinnen und Bürger und erleichtern für sie den Zugang zu Informationen von Behörden. Die Koalition arbeitet eng, vertrauensvoll und ergebnisorientiert zusammen. Dies hat sich auch in schwierigen Aufgaben, wie beim Nachtragshaushalt oder dem Verkehrskompromiss bewiesen und ist auch ein Verdienst der neuen Ministerpräsidentin.“

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