Länder merken Konjunkturabschwung

Steuerschätzung

Konjunktureintrübung geht auch an Rheinland-Pfalz nicht vorbei

Mainz, 08.05.13. Im laufenden Jahr muss Rheinland-Pfalz mit rund 56 Millionen Euro weniger an Steuereinnahmen rechnen. Insgesamt werden 10.732 Millionen erwartet. Dies geht aus der Regionalisierung der heutigen Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung durch das Finanzministerium hervor. Bislang war man von 10.788 Millionen ausgegangen. Die Experten haben ihre Prognose für die Steuereinnahmen Länder 2013 bis 2017 gegenüber ihrer letzten Schätzung vom Oktober um rund fünf Milliarden Euro nach unten korrigiert. Finanzminister Carsten Kühl: „Auf Grund der deutlichen konjunkturellen Eintrübung seit der letzten Steuerschätzung im vergangenen Herbst und der zwischenzeitlich verabschiedeten Steuersenkungen hatte ich ein geringeres Aufkommen befürchtet.“ Für die Jahre 2014 und 2015 kann das Land dank der vorsichtigen Veranschlagung in der Finanzplanung 2011-2016 sowie günstiger Sondereffekte allerdings Mehreinnahmen in Höhe von 40 und 166 Millionen Euro erwarten. Finanzminister Kühl: „Diese erfreuliche Entwicklung ist auch unserer Zurückhaltung bei der Vergabe von neuen Steuersenkungsgeschenken zu verdanken. Ich habe immer gesagt, dass wir uns von den 36 Milliarden Euro Steuersenkungen, die in der Finanzmarktkrise konjunkturstützend gewährt wurden, zuerst erholen müssen, bevor man wieder Steuern senken kann.“

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