Monthly Archives: Juni 2013

Sonntagskommentar: Damit hat Schäuble nicht gerechnet

von Hans-Peter Terno Mainz, 30.06.13. Erinnern Sie sich noch? Letzten Sonntag setzten sich Merkel, Seehofer & Co. vor die Presse und erläuterten ihr „Regierungsprogramm“ für die Zeit nach der Wahl. Mehr Kindergeld, Mütterrenten, Rentenverbesserungen, Milliarden für Infrastruktur und Bildung. Toll. … Continue reading

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Uniklinik Mainz: Kompetenzzentrum medizinischer Bevölkerungsschutz

Katastrophenschutz Mainzer Uni-Klinik wird Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz Mainz, 29.06.13. Der rheinland-pfälzische Innenstaatssekretär Jürgen Häfner hat am Samstag die Universitätsmedizin Mainz als „Kompetenzzentrum medizinischer Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet. Dessen Aufgabe ist es, Führungskräfte wie beispielsweise Leitende Notärzte für den Katastrophenschutz auszubilden und notwendige Medikamente … Continue reading

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Motorrad fahren – aber sicher

Woche der Verkehrssicherheit Raab: Biker für vorsichtige Fahrweise sensibilisieren Mainz, 29.06.13. Innenstaatssekretärin Raab hat bei Motorradfahrern für umsichtiges Verhalten im Straßenverkehr und Sicherheitstrainings geworben. „Mit der Verkehrssicherheitswoche wollen wir die Menschen für mehr Vorsicht und Verantwortungsbewusstsein im Straßenverkehr sensibilisieren“, sagte … Continue reading

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Landesgesetz soll sozialem Wohnungsbau in Ballungszentren Schub geben

Neue Förderprogramme für günstiges Wohnen Mainz, 29.06.13. „Preisgünstiger Wohnraum ist gefragt und vor allem für Bezieher kleinerer Einkommen enorm wichtig. Mit unseren neuen Programmen zur sozialen Mietwohnraumförderung geben wir verstärkte Anreize an Investoren, hier tätig zu werden“, sagte Finanzminister Carsten … Continue reading

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Fairplay führt Großregion zusammen

Grenzenloses Miteinander erfahren Mainz, 29.06.13. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die 15. Fairplay-Tour der Großregion in Jünkerath in der Eifel eröffnet. „Ich freue mich, dass Start und Ziel der Tour in Rheinland-Pfalz liegen, dem Land, das aktuell die Präsidentschaft des Gipfels … Continue reading

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Doris Ahnen dankt Dr. Dieter Schiffmann

Landeszentrale für politische Bildung / Verabschiedung Im Auftrag der politischen Bildung: Ministerin Ahnen dankt dem langjährigen Direktor der Landeszentrale, Dr. Dieter Schiffmann Mainz, 29.06.13. Acht Jahre war Dr. Dieter Schiffmann Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, nun beginnt für … Continue reading

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Gesetz zum sozialen Wohnungsbau entspricht Koalitionsvertrag

Verantwortung für den Sozialen Wohnungsbau annehmen Mainz, 29.06.13. Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf nimmt die Landesregierung die Möglichkeit nach der Föderalismuskommission eins wahr, bundesrechtliche Vorschriften auf Landesrecht zu übertragen, um damit eigenständig die soziale Wohnraumförderung in Rheinland-Pfalz zu regeln. Der Fokus … Continue reading

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Michael Hartmann MdB entsetzt über Koalitions-Nein zu Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung

Schwarz-Gelb verhindert Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung Berlin, 28.06.13. Zur namentlichen Abstimmung über das Gesetz zur Bekämpfung von Abgeordnetenbestechung erklärt Michael Hartmann, MdB: „Mit Ihrer Ablehnung des Gesetzes von Abgeordnetenbestechung schaden CDU/CSU und FDP dem Ansehen der Politik insgesamt und … Continue reading

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Einsparungen auf Kosten der Erzeuger

Agrarreform Höfken: „Merkel verantwortet drastische Einsparungen im Agrarbereich“ Mainz, 28.06.13. „Für unsere Winzer und Landwirte sind die von den Agrarministerin getroffenen Entscheidungen zu den europäischen Marktordnungen beim Wein, beim Zucker und der Milch eine Bedrohung für Einkommen und Existenz. Hier … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ermöglicht inklusiven Tourismus

„Barrierefreies Rheinland-Pfalz“ Tourismus für Alle! Ministerin Lemke überreicht Zertifikate an 95 touristische Betriebe mit barrierefreiem Angebot Mainz, 28.06.13. Wirtschafts- und Tourismusministerin Eveline Lemke zeichnete heute im „Haus des Gastes“ in Bad Kreuznach 95 rheinland-pfälzische Betriebe mit dem Zertifikat „Barrierefreies Rheinland-Pfalz“ … Continue reading

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Queere Lebensweisen beleuchtet

Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen Fachtagung will Akzeptanz queerer Lebensweisen fördern Mainz, 28.06.13. „Vielfalt leben – Praxis gestalten“ – unter dieser Überschrift stand die Fachtagung, zu der das Familienministerium nach Mainz eingeladen hatte. „Menschen sind vielfältig – diese Feststellung zu akzeptieren fällt … Continue reading

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Katastrophenschutzübung Cattenom in der Großregion abgeschlossen

Cattenom-Katastrophenschutzübung 25. bis 28. Juni 2013 Lemke/Raab: „Trotz Übung bleibt es dabei – AKW Cattenom abschalten“ Mainz, 28.06.13. Die Großregion hat in drei großen Übungseinheiten das Vorgehen im Falle eines Unfalls im Atomkraftwerk Cattenom, verbunden mit erhöhter Radioaktivität auch in … Continue reading

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10 Jahre Informations- und Beschwerdetelefon Pflege

Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz Zehn Jahre Informations- und Beschwerdetelefon Pflege Mainz, 28.06.13. Auf zehn Jahre erfolgreiche Arbeit kann das Informations- und Beschwerdetelefon Pflege und Wohnen in Einrichtungen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. in diesem Jahr zurückblicken. Im Rahmen dieses bundesweit einmaligen Angebots erhalten … Continue reading

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Frische Nahrungsmittel immer teurer – kräftiger Verbraucherpreisanstieg

Verbraucherpreise im Juni 1,9 Prozent über dem Vorjahresmonat – Inflationsrate deutlich gestiegen Bad Ems, 28.06.13. Der Verbraucherpreisindex für Rheinland-Pfalz lag im Juni 1,9 Prozent über dem Wert des Vorjahresmonats. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems setzt sich damit … Continue reading

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Land verbessert Förderung des sozialen Wohnungsbaues

Ramsauer: Wichtige Neuregelungen zur sozialen Mietwohnraumförderung Mainz, 28.06.13. Der stellvertretende Vorsitzende und wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günther Ramsauer, begrüßt die heute von Finanzminister Kühl gemeinsam mit Vertretern der Wohnungswirtschaft, des Dt. Städtetags und der Investitions- und Strukturbank (ISB) vorgestellten neuen … Continue reading

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