Hohe TeilnehmerInnenzahl bei Gründung der SPD-AG Migration und Vielfalt


Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Rheinland-Pfalz gegründet

Mainz, 05.06.13. Gestern Abend gründete sich in Mainz die SPD-Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt. Aus dem ganzen Land kamen die TeilnehmerInnen, meist mit Migrationshintergrund. Dabei unternahmen sie für eine Abendveranstaltung in Mainz teils beschwerliche Reisen, denn selbst aus dem äußersten Norden und den äußersten Süden waren die TeilnehmerInnen angereist. So übertraf die Zahl der TeilnehmerInnen die Erwartung der SPD-Landesgeschäftsstelle, die die Sitzung organisiert hatte, bei weitem. Auch SPD-Generalsekretär Jens Guth wirkte irritiert und erntete Kritik an seiner Sitzungsleitung. Hauptanliegen der TeilnehmerInnen war aber, eine Stimme innerhalb der SPD und in der Politik zu bekommen. So fordern diejenigen MigrantInnen, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, das kommunale Wahlrecht. Jüngere TeilnehmerInnen sprachen sich für gleichwertige Bildungschancen aus. Beklagt wurde unisono die alltägliche Diskriminierung, die Menschen mit Migrationshintergrund erfahren. Soziale Gerechtigkeit und gleichberechtigte Teilhabe im Gesellschafts- und Arbeitsleben ist ihre Forderung. Vor den Wahlen gab es eine Diskussion um den Vorstand. Eine Teilnehmerin schlug vor, anstelle des Vorschlages der Geschäftsstelle eine geschlechterparitätische Doppelspitze zu wählen. Der Vorschlag bekam die Mehrheit und so wurden zu Landesvorsitzenden die Ludwigshafenerin Hayat Erten und Abdelkarim Elkhawaga aus Mainz gewählt. Die hohe TeilnehmerInnenzahl machte deutlich, dass die SPD eine Basis bei den Menschen mit Migrationshintergrund hat. Diese kann sich nun mit der neuen Arbeitsgemeinschaft eine Stimme verschaffen und innerhalb wie außerhalb der Partei für gleichberechtigte politische Teilhabe und innerparteiliche Demokratie eintreten.Letzteres sollte der SPD nach 150 Jahren Geschichte eigentlich selbstverständlich sein und ihrem Generalsekretär ebenfalls. Die Hoffnung, die vor allem die jungen Teilnehmerinnen verströmten, deutet jedenfalls auf einen Aufbruch hin.

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