Daily Archives: 18. Juni 2013

IT bringt für Rheinland-Pfalz 60.000 Arbeitsplätze

Informationstechnologie Staatssekretärin Raab: IT ist Wirtschaftsfaktor für Rheinland-Pfalz Mainz, 18.06.13. Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, bezeichnet die Informationstechnik und Medienwirtschaft als wichtigen Wirtschaftsfaktor für Rheinland-Pfalz. „Die Branche erwirtschaftet pro Jahr mehr als zehn Milliarden Euro und bietet rund … Continue reading

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Land will mehr Wohnraum schaffen

Wohnraumförderungsgesetz soll Wohnungsnot lindern Mainz, 18.06.13. Mit dem neuen Landeswohnraumförderungsgesetz erhält das Land schärfere Instrumente, um der Wohnungsnot in den Ballungszentren entgegenzutreten. „Das Land hat die Chance, die sich nach einer neuen Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern aufgetan hat, entschlossen … Continue reading

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Güterwaggons brauchen schneller leisere Bremsen

Leiseres Mittelrheintal Lewentz/Griese: Laute Waggon-Bremsen schneller umrüsten Mainz, 18.06.13. Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umwelt-Staatssekretär Thomas Griese haben eine deutlich schnellere Umrüstung lauter Bremssohlen von Güterwaggons gefordert. „Die Zulassung neuer und leiserer LL-Sohlen ist ein erster richtiger Schritt, doch dauert eine … Continue reading

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Immer engere Kontakte zu Rio Grande do Norte

Außenwirtschaftsförderung Wirtschaftsministerin Lemke empfängt Delegation und Stipendiaten aus Brasilien Mainz, 18.06.13. Eine rund 40-köpfige Delegation aus dem brasilianischen Bundesland Rio Grande do Norte unter der Leitung des Wirtschaftsministers Rogério Marinho ist heute zu Gast bei Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Damit führen … Continue reading

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Merkel auf Schuldentrip: Fluthilfe und Wahlgeschenke auf Pump

SPD-Sprecherkonferenz in Mainz fordert Merkel zu schneller Bund-Länder-Einigung bei der Flutopferhilfe auf - Gerechte Steuerpolitik weiteres Kernthema Mainz, 18.06.13. „Frau Merkel legt heute ihrem Parteivorstand ein Wahlprogramm voller teurer Versprechen vor, von denen keines gegenfinanziert ist. Gleichzeitig taktiert sie bei … Continue reading

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Kommunen droht Umsatzsteuerpflicht

Keine Umsatzbesteuerung von Kommunen Union und FDP gefährden mit ihrer Untätigkeit die Handlungsfähigkeit von Städten, Kreisen und Gemeinden Mainz, 18.06.13. Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs droht die Umsatzsteuerpflicht für Interkommunale Zusammenarbeit, interne Leistungsbeziehungen und kommunale Zuschüsse mit öffentlichem Förderzweck. Die … Continue reading

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Alexander Schweitzer setzt sich für ein soziales Europa ein

Besuch in Brüssel Schweitzer engagiert sich für Erhalt sozialer Werte Mainz, 18.06.13. Bei seinem Antrittsbesuch am 17. Juni 2013 in Brüssel betonte Minister Alexander Schweitzer, dass Europapolitik nicht nur ein gemeinsames Anliegen der Nationalstaaten sei, sondern dass mit Blick auf … Continue reading

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Rheinland-Pfalz und Saarland wollen mehr Information bei Störfällen in Cattenom

Katastrophenschutz Länder setzen sich für bessere Kommunikation bei Cattenom ein Mainz, 18.06.13. Rheinland-Pfalz und das Saarland wollen die Kommunikation bei Zwischenfällen im grenznahen französischen Kernkraftwerk Cattenom mit den französischen Behörden verbessern. „Bitte nehmen sie zur Kenntnis, dass auch die Bevölkerung … Continue reading

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Kindergartengebühren auch bundesweit abschaffen

Hering begrüßt Vorstoß der Bundes-SPD zur Abschaffung der Kindergartengebühren Mainz, 18.06.13. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering begrüßt das Vorhaben der Bundes-SPD, im Falle eines Wahlsieges die Kindergartengebühren abzuschaffen. „Womit wir in Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen gemacht haben, sollte auch … Continue reading

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Erwerbstätigkeit steigt in Rheinland-Pfalz überdurchschnittlich

Erwerbstätigkeit stieg im ersten Quartal 2013 um 0,7 Prozent an Bad Ems, 18.06.13. Die Erwerbstätigkeit in Rheinland-Pfalz nahm nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems im ersten Quartal 2013 weiter zu. Nach vorläufigen Berechnungen des Arbeitskreises Erwerbstätigenrechnung des Bundes … Continue reading

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AG der IHKs warnt vor Steuererhöhungen

IHK: Steuerpolitik ist auf dem falschen Weg – Fiskus sollte bei der Suche nach neuen Einnahmequellen nicht mutwillig Unternehmenssubstanz angreifen Koblenz, 18.06.13. In Anbetracht der neuesten steuerpolitischen Wahlkampfvorstöße in der Politik warnen die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) davor, die … Continue reading

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Kühl: „Flut nicht benutzen, um alte politische Rechnungen zu begleichen“

Spielräume beim Fonds Deutsche Einheit nutzen Mainz, 18.06.13. Im Vorfeld der Beratungen der Finanzminister zur Finanzierung der Flutfolgen hat sich Finanzminister Carsten Kühl zu Wort gemeldet. „Es geht jetzt darum, die Folgen der Flut zu bewältigen, nicht längst entschiedene Fragen … Continue reading

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Mainzer Juniorprofessorin wird Chefin der Jungen Akademie

Sibylle Baumbach zur Sprecherin der Jungen Akademie gewählt Juniorprofessorin für Anglophone Cultures will interdisziplinären wissenschaftlichen Austausch weiter stärken Mainz, 18.06.13. (voi) Juniorprof. Dr. Sibylle Baumbach vom Department of English and Linguistics der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) wurde zur neuen Sprecherin … Continue reading

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