Doris Ahnen stellt Schulbauprogramm vor


Schule

Ahnen: Land fördert 2013 insgesamt 256 Schulbaumaßnahmen

Mainz, 26.06.13. „In das Landesschulbauprogramm sind 2013 wieder mehr als 100 Bauvorhaben neu aufgenommen worden. Insgesamt bekommen in diesem Jahr 256 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neubau-, Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen.“ Das unterstreicht Bildungsministerin Doris Ahnen und stellt zugleich die Details des Landesschulbauprogramms 2013 vor. Zusammen mit den Mitteln, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die durch das Programm ausgelösten neuen Investitionen auf etwa 150 Millionen Euro summieren. Von den insgesamt im Landesetat veranschlagten rund 40 Millionen Euro für die Schulbauförderung würden bereits in diesen Tagen rund 22,5 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 169 Projekte freigegeben, so die Bildungsministerin. Weitere Bewilligungen aus den insgesamt 256 Projekte umfassenden Listen könnten folgen, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien. Genau 108 Bauvorhaben wurden 2013 erstmals in die Förderung aufgenommen. 2012 umfasste das Landesschulbauprogramm bei einem gleich hohen Finanzrahmen insgesamt 225 Projekte, darunter waren 115 neue Projekte gewesen. Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt. Im Rahmen des diesjährigen Schulbauprogramms entfielen zum Beispiel 10,6 Millionen Euro der Fördersumme auf notwendige Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben an Ganztagsschulen und dienten damit dem weiteren Ausbau des Netzes, so die Bildungsministerin. Rund 15 Millionen Euro würden für den Bau von zusätzlichen Unterrichts- und Fachräumen, Bibliotheken, Verwaltungsräumen und Sportstätten zur Verfügung gestellt. Insgesamt an 70 Schulen könnten landesweit Baumaßnahmen zur Verbesserung von Barrierefreiheit gefördert werden. Rund neun Millionen Euro sind für notwendige bauliche Maßnahmen an insgesamt 57 Schwerpunktschulen vorgesehen. „Damit unterstützen wir auch in diesem Jahr wieder eine größere Anzahl der Schulen, die sich in besonderer Weise für den inklusiven Unterricht in Rheinland-Pfalz engagieren. Der Ausbau dieses Angebots ist bekanntlich einer der bildungspolitischen Schwerpunkte für die kommenden Jahre“, unterstrich Doris Ahnen. Entsprechend den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stehen unter den verschiedenen Schularten auch im Landesschulbauprogramm 2013 Investitionen in die Bausubstanz der Gymnasien ganz oben. Bauprojekte in dieser Schulart fördert das Land mit etwa 9,5 Millionen Euro. Mehr als 8 Millionen Euro sind für bauliche Verbesserungen bei den Grundschulen vorgesehen. Für Projekte an Integrierten Gesamtschulen werden 5,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mehr als 4,7 Millionen Euro für Realschulen plus. Dass die Schulträger nicht nur in den allgemeinbildenden Schulen Schwerpunkte setzten, sondern auch deutlich in den berufsbildenden Schulen investierten, zeige die Tatsache, dass sich die Landeszuschüsse für Bauprojekte dort auch in diesem Jahr auf mehr als 3 Millionen Euro beliefen, sagte die Bildungsministerin. Wie üblich werde bei der Verteilung der Mittel auch eine angemessene Aufteilung auf die Regionen entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs gewährleistet.

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