Daily Archives: 6. Juli 2013

Sonntagskommentar: Über allen Gipfeln ist Merkel

von Hans-Peter Terno Mainz, 07.07.13. In einer halsbrecherischen Klettertour stieg Angela Merkel diese Woche vom Brüsseler Jugendarbeitslosigkeitsgipfel auf ihren Berliner Gipfel zur Jugendarbeitslosigkeit auf. Unterwegs stand sie zeitweilig auf einem Felsgrat und telefonierte mit Obama zu den amerikanischen Abhöraktivitäten. Obama … Continue reading

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DGB fordert armutsresistente Rente

DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid: „Altersarmut droht zur Gefahr für Normalverdiener zu werden“ Mainz, 06.07.13. Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes muss jeder vierte Vollzeitbeschäftigte in Rheinland-Pfalz künftig mindestens 47 Jahre lang arbeiten, um eine Rente zu bekommen, die knapp oberhalb der … Continue reading

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Europa- und Kommunalwahlen wieder an einem Tag

Kommunales / Wahlen Lewentz schlägt 25. Mai 2014 als Termin für die Kommunalwahl vor Mainz, 06.07.13. Innenminister Roger Lewentz wird dem Ministerrat vorschlagen, die nächste Kommunalwahl am 25. Mai 2014 – parallel zur Wahl des Europäischen Parlaments – abzuhalten. Eine … Continue reading

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Bundesrat: Zustimmung zu Höfken-Vorschlag für europäisches Nano-Register

Bundesrat / Nanotechnologie Höfken: „Länder unterstützen Initiative von Rheinland-Pfalz für ein EU-weites Nano-Produktregister“ Mainz, 06.07.13. Auf Antrag von Rheinland-Pfalz hat der Bundesrat mit großer Mehrheit die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Errichtung eines Nanoprodukt-Registers einzusetzen. Die Eckpunkte … Continue reading

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Landtag will Wein aus Steillagen gesondert kennzeichnen

Parteien einig bei Weinbezeichnungsrecht Mainz, 06.07.13. Anlässlich der Verabschiedung des gemeinsamen Antrages von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung des Weinbezeichnungsrechts erklären Wolfgang Schwarz, Christine Schneider und Dietmar Johnen: „Wir freuen uns, dass es im Konsens gelungen ist, … Continue reading

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Mit Bedacht in Urlaub fahren

Verkehr Minister Lewentz: Gelassen mit dem Auto in die Ferien Mainz, 06.07.13. Innenminister Roger Lewentz hat zum Beginn der Sommerferien Autofahrer zu Gelassenheit im Reiseverkehr aufgerufen. „Leider erleben wir bei jeder Urlaubsreisewelle immer wieder zu viele tragische Unfälle, bei denen … Continue reading

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