Grüne fragen nach Kosten der Landesgartenschau


Was kostet die Landesgartenschau in Landau?

Mainz, 12.07.13. Was kostet die Landesgartenschau in Landau? Das möchten die Abgeordneten Ulrich Steinbach und Andreas Hartenfels von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz gerne von der Landesregierung wissen. Eine entsprechende Kleine Anfrage wurde heute beim Landtag eingereicht: „Angesichts der Prüfungen des Rechnungshofs und der letzten Meldungen zu den Bombenfunden bei der Landesgartenschau in Landau soll die Betrachtung der finanziellen Auswirkungen für das Land verstärkt werden. Nicht zuletzt die festgestellten Unregelmäßigkeiten und Vergaberechtverstöße bei den Landesgartenschauen in Trier und Bingen sind Anlass, hier genauer hinzuschauen“, erklären Steinbach und Hartenfels. „Die Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit darf insbesondere bei Großprojekten nicht außer Acht gelassen werden. In der Vergangenheit war man hier offensichtlich zu nachlässig. Bei Fragen des Haushaltsrechts gibt es keinen Rabatt für schöne Dinge“, so Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion. „Gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, dass die Landesgartenschauen in Kaiserslautern Trier, Bingen und Landau in einem Verfahren durchgeführt worden sind, das im jahrzehntelang FDP-geführten Wirtschaftsministerium entstanden und verantwortet worden ist. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass das Umweltministerium hier für Aufklärung und Transparenz sorgt und erklärt hat, dass zukünftig Landesgartenschau nur noch nach einem neuen, verbesserten und weniger kostenintensiven Konzept vergeben werden“, so Steinbach abschließend.

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