Daily Archives: 18. September 2013

Neues gemeinsames Landesgremium zur Gesundheitsversorgung

Plenum/Gesundheitliche Versorgung Schweitzer: Rheinland-Pfalz bildet Gemeinsames Landesgremium Mainz, 18.09.13. „Das Gesundheitsministerium wird ein Gemeinsames Landesgremium zu sektorenübergreifenden Fragen der medizinischen Versorgung bilden. Aufgabe des Gemeinsamen Landesgremiums wird es sein, Empfehlungen für eine zukunftsorientierte, flächendeckende medizinische Versorgung zu erarbeiten. Dabei soll … Continue reading

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Kommunale Finanzreform verabschiedet

Hering/Noss: Neue Spielräume für Kommunen durch Reform des kommunalen Finanzausgleichs Mainz, 18.09.13. „Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Rheinland-Pfalz“, kommentieren der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der innenpolitische Sprecher, Hans Jürgen Noss, die Verabschiedung der Reform … Continue reading

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Paritätischer fordert Bundesrat auf Präventionsgesetz abzulehnen

Paritätischer: Gesetz zur Förderung der Prävention geht am Bedarf vorbei Berlin, 18.09.13. (ots) Als völlig unzureichend und nicht bedarfsgerecht kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den dem Bundesrat in dieser Woche vorliegenden Entwurf für ein Präventionsgesetz. Der Verband fordert die Länderkammer auf, … Continue reading

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Bundestagswahl regional gesehen

„Die Wahl bei uns“ in Rheinland-Pfalz mit dem Streitgespräch der Spitzenkandidaten am 19.9., dem Wahlergebnis am 22.9. und der Analyse am 23.9. im SWR Fernsehen Mainz 18.09.13. (ots) Die Tage bis zur Bundestagswahl 2013 sind gezählt. Doch – haben die … Continue reading

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Grüne machen Energiewende zum Thema der aktuellen Stunde im Landtag

Aktuelle Stunde zu Energiewende Mainz, 18.09.13 Anlässlich der Einbringung der Aktuellen Stunde „Bundesregierung gefährdet die erfolgreiche Energiewende in Rheinland-Pfalz“ ins Plenum am Donnerstag, 19. September, erklärt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir machen die … Continue reading

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Rösler instrumentalisiert Mittelstandsbeirat für Wahlkampf

Bundeswirtschaftsministerium wird zur Wahlkampfzentrale Mainz, 18.09.13. Zur Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministers Dr. Philip Rösler bezüglich eines Positionspapiers des Mittelstandsbeirates des Wirtschaftsministeriums, die Vermögensteuer bzw. Vermögensabgabe gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland, erklärt Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … Continue reading

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Bürger, Genossenschaften, Firmen, Institutionen voller Energie für ein „Land voller Energie“

Lemke: „Aktionswoche zeigt: Rheinland-Pfalz ist voller Energie“ Mainz, 18.09.13. Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Schulen, Unternehmen, Verbände und wissenschaftliche Einrichtungen öffnen erstmalig in einer landesweiten Aktionswoche vom 25. September bis 2. Oktober ihre Türen, schlagen Stände auf oder bieten Besichtigungstouren an, … Continue reading

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Wählen gehen

Ein Aufruf des Direktors der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, Wolfgang Faller: Warum wählen? Mainz, 18.09.13. Wahlkampf – Endphase: Straßen voller Plakate, ständig Wahlkampfveranstaltungen, an Informationsständen werden Flugblätter in die Hand gedrückt und Parteipositionen erläutert wahlweise auch Kugelschreiber oder Luftballons … Continue reading

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Neue Aufgaben für gemeinsame Geschäftsstelle der Medienanstalten

Gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten Kraege: Konvergenz der Medien erfordert Konvergenz der Aufsicht Mainz, 18.09.13. Die Chefin der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Jacqueline Kraege, sieht in der Einbindung zweier weiterer Kommissionen in die Gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten einen entscheidenden Schritt hin zu … Continue reading

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Gute Ernteprognose für Baumobst

Sehr gute Apfelernte erwartet Hektarerträge zumeist über dem langjährigen Durchschnitt Bad Ems, 18.09.13. Die rheinland-pfälzischen Obstbaubetriebe können dieses Jahr – nach einer vorläufigen Bilanz des Statistischen Landesamt in Bad Ems – eine gute Baumobsternte einbringen. Bei Äpfeln, der wichtigsten Obstart … Continue reading

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Givat Haviva ist unverzichtbar für jüdisch-arabischen Ausgleich

20 Jahre Partnerschaft Givat Haviva/Rheinland-Pfalz Dreyer: Unverzichtbar für jüdisch-arabische Verständigungsarbeit Mainz, 18.09.13. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Projekte von Givat Haviva als unverzichtbaren Beitrag zur jüdisch-arabischen Verständigungsarbeit gewürdigt. „Die Bildungs- und Begegnungsstätte setzt sich seit ihrer Gründung im Jahre 1949 … Continue reading

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