Straßenbau sichert Mobilität


Schmitt: Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz wird noch weiter verbessert

Mainz, 20.09.13. Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz weist anlässlich der heutigen Landtagsdebatte darauf hin, dass die Arbeit des Landesbetriebs Mobilität nicht herabgesetzt werden darf: „Die in regelmäßigen Abständen wiederholten Anwürfe der CDU-Fraktion werden durch ihre Erneuerung nicht richtiger. Allein die zu Beginn der Woche von Infrastrukturminister Lewentz bekanntgegebenen Zahlen und Fakten zum Landesstraßenbauprogramm 2014/2015 verdeutlichen, dass in Rheinland-Pfalz eine moderne und bedarfsorientierte, aber eben auch ressourcenschonende Verkehrspolitik betrieben wird. Wer angesichts von insgesamt rund 167 Millionen Euro für den Landesstraßenbau in Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren von einer Vernachlässigung der Straßen spricht, entlarvt sich selbst. Dass diese Investitionen trotz der Vorgaben der Schuldenbremse gegenüber den Vorjahren sogar noch gesteigert wurden, macht ebenfalls deutlich, wie wichtig gute Verkehrsinfrastruktur für uns ist. Wir versuchen, im Gegensatz zu der antiquierten Herangehensweise der CDU-Fraktion, einen Ausgleich zwischen dem berechtigten Bedürfnis nach Mobilität und den endlichen Ressourcen finanzieller und ökologischer Art herzustellen. Und auch der Bundesverkehrsminister scheint noch nicht einmal bereit zu sein, sich Argumente anzuhören, die seiner Betonpolitik widersprechen könnten, wie kürzlich beim Spatenstich zur Schiersteiner Brücke deutlich geworden ist.“

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