Freude über Freilassung einer Menschenrechts-Anwältin


Dr. Rahim Schmidt und Anne Spiegel begrüßen die Freilassung von Nasrin Sotoudeh

Mainz, 05.10.13. Anlässlich der Freilassung von Nasrin Sotoudeh erklären Dr. Dr. Rahim Schmidt, MdL, und Anne Spiegel, MdL, frauenpolitische Sprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen dass Nasrin Sotoudeh, die international bekannteste Menschenrechtlerin im Iran, vor kurzem freigelassen worden ist. Ihre Inhaftierung war eine Verletzung und Verweigerung von bürgerlichen Grundrechten. Nasrin Sotoudeh saß einzig und allein wegen Ihrem engagierten Einsatz für die Menschenrechte in Haft. Sie hatte lediglich von ihren Grundrechten Gebrauch gemacht, welche durch den vom Iran ratifizierten Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte völkerrechtlich bindend geworden sind. Sie verdient meinen Respekt, meine Anerkennung und ich bin mit meinen Gedanken bei Frau Sotoudeh, ihren Kindern und ihrer Familie. Ich freue mich über Ihre Freilassung und dass sie nun wieder mit Ihrer Familie zusammen sein kann“, erklärt Dr. Rahim Schmidt. „Das Engagement von Frau Sotoudeh verdient meinen vollen Respekt. Sie steht exemplarisch für viele mutige selbstbewusste Frauen, die im Iran und weltweit für Freiheit und Menschenrechte einstehen und unter teilweise lebensgefährlichen Bedingungen für Gleichberechtigung kämpfen. Es bleibt zu hoffen, das solches Engagement bald Früchte trägt und Menschenrechte weltweit anerkannt und gelebt werden“, so Anne Spiegel abschließend. Zum Hintergrund: Die Anwältin war seit dem 4. September 2010 in Gefangenschaft. Die Urteilsbegründung aus erster Instanz hatte international Aufmerksamkeit erregt. Das Teheraner Revolutionsgericht verhängte fünf Jahre der insgesamt elfjährigen Freiheitsstrafe gegen Sotoudeh, weil sie in einer im Iran nie gezeigten Videobotschaft kein Kopftuch getragen hatte. Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Dr. Rahim Schmidt forderte gemeinsam mit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) seit 6 Jahren die sofortige und bedingungslose Freilassung der im Iran willkürlich inhaftierten Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh. Er ist politischer Pate im IGFM-Patenschaftsprogramm für politische Gefangene der Sacharow-Preisträgerin des Europäischen Parlamentes.

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