Neue Breitbandstudie


Breitbandausbau

Raab: Breitbandversorgung ist Basis einer modernen Gesellschaft

Mainz, 04.11.13. Die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine zukunftsfeste Breitbandversorgung als „Basis und Lebensader einer modernen Wirtschaft und Gesellschaft“ bezeichnet. „Deutschland kann die vierte industrielle Revolution nur erfolgreich mitgestalten und seine Stärke aufrecht erhalten, wenn die Grundlagen dafür geschaffen werden“, sagte Raab bei der Vorstellung der Studie „Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020“ von TNS-Infratest am Montag in Berlin. Die Studie ist ein Gemeinschaftsprojekt des Bundesministeriums des Innern, der Länder Rheinland-Pfalz, Bayern, Hamburg, Hessen und Sachsen. Ziel ist es, den Digitalisierungsgrad in Deutschland zu erfassen, Impulse für innovatives Denken zu unterstützen und einen Rahmen für die politische Gestaltung der zunehmenden Digitalisierung in allen Lebensbereichen zu entwickeln. Rund 80 Millionen Euro ist laut Studie der Finanzierungsbedarf in den nächsten fünf bis zehn Jahren. Innenstaatssekretärin Raab erinnerte in diesem Kontext daran, dass der rein marktgetriebene Ausbau der Breitbandinfrastruktur gerade in Flächenländern wie Rheinland-Pfalz an seine Grenzen stoße. „In den vergangenen Jahren war der Ausbau von Breitbandversorgung vor allem durch ein hohes Engagement der Länder gekennzeichnet gewesen“, sagte Raab. Solle der erfolgreiche Prozess weiter fortgesetzt werden, müsse der Bund endlich ausreichende Finanzmittel zur Verfügung stellen und Förderprogramme auflegen. „Wir haben jetzt die Chance, für die kommenden vier Jahre entsprechende Schwerpunkte zu setzen. Ich hoffe, dass die Koalitionsverhandlungen dafür genutzt werden“, betonte Raab. In Rheinland-Pfalz seien in den Jahren 2012 und 2013 rund 15 Millionen Euro Fördermittel des Umwelt- und des Innenministeriums in den Breitbandausbau geflossen. „Damit konnten in den beiden Jahren rund 100 Breitbandprojekte in etwa 130 Gemeinden angestoßen werden“, unterstrich die Staatssekretärin. Das spiegele sich auch in den Versorgungszahlen wider: Waren Ende 2010 noch 91,4 Prozent der Haushalte grundversorgt, verfügten also über Bandbreiten von mindestens 2 Mbit/s, waren es in diesem Jahr 97,2 Prozent aller Haushalte. Bei den Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s waren es 2010 noch 6,8 Prozent aller Haushalte und in diesem Jahr stieg der Versorgungsgrad auf 47,5 Prozent.

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