Daily Archives: 7. November 2013

Rheinland-pfälzische Bauern erhalten bessere Förderung

Verteilung der EU-Fördermittel in Deutschland Verbesserung für bäuerliche Betriebe in Rheinland-Pfalz erzielt Mainz, 07.11.13. „Rheinland-pfälzische Landwirte haben ab 2015 mehr Geld in der Tasche: Sowohl bei den Direktzahlungen und wichtigen Investitionsvorhaben als auch für die gesellschaftlich wertvollen Umwelt- und Klimamaßnahmen. … Continue reading

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Bis 31.12.2013: Rückkehr in die Krankenversicherung mit Schuldenerlass

Krankenversicherung Schweitzer: Schuldenerlass bei Rückkehr in Krankenversicherung Mainz, 07.11.13. Gesundheits- und Sozialminister Alexander Schweitzer machte auf neue Möglichkeiten des Schuldenerlasses von Krankenkassenbeiträgen sowie der Rückkehr in die Krankenversicherung aufmerksam. „Für einen Schuldenerlass ist es wichtig, dass die betroffenen Personen bis … Continue reading

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Arbeitslosigkeit durch Hartz IV nicht gesunken

Arbeitslosigkeit durch Hartz-IV-Reform nicht gesunken Beitrag der Hartz-IV-Reform zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland insgesamt außergewöhnlich niedrig Mainz, 07.11.13. Die Hartz-IV-Reform des Arbeitsmarktes ist eine der politisch umstrittensten Reformen, die seit der Wiedervereinigung in der Bundesrepublik durchgeführt wurden. Mit ihr … Continue reading

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Neue Risiken für Unternehmer

Landtag verabschiedet LTTG-Novelle Unkalkulierbare Mehrkosten bergen Risiken für Unternehmen und ihre Mitarbeiter Mainz, 07.11.13. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat gestern die Novelle des Landestariftreuegesetzes (LTTG) verabschiedet. Damit wird zukünftig die Erhöhung des Mindestentgelts durch Rechtsverordnung auch auf laufende Aufträge angewendet. Zudem … Continue reading

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Mainzer Kirchenrechtler in Kommission zur Auswahl der Forschergruppe zum sexuellen Missbrauch Minderjähriger in der katholischen Kirche

Mainzer Kirchenrechtler plädiert für Reformen zur Prävention von Missbrauch Prof. Dr. Matthias Pulte im Beraterkreis der katholischen Kirche zur Einrichtung des Forschungsprojekts „Sexueller Missbrauch“ Mainz, 07.11.13. Das Forschungsprojekt „Sexueller Missbrauch“ der katholischen Kirche will einen pluralen Ansatz verfolgen und nicht … Continue reading

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Landestariftreuegesetz gegen Missbrauch gewappnet

Plenum/Landestariftreuegesetz Gesetzesänderung zum Landestariftreuegesetz beschlossen Mainz, 07.11.13 Gestern hat der Landtag in Mainz über den Gesetzentwurf zur Änderung des Landestariftreuegesetzes der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN abschließend beraten. Mit den Stimmen der Koalitionspartner im rheinland-pfälzischen Landtag wurde der … Continue reading

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Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz sichert Versorgung mit Sekundärrohstoffen

Landeskreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet Mainz, 07.11.13. Der Weg für einen modernen Umgang mit Rohstoff-Resten oder Abfällen ist mit der einstimmigen Verabschiedung des neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes durch den Landtag offen. Das wird sich insbesondere in den Regionen auswirken: Erstmals werden die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger verpflichtet, … Continue reading

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Neues Wohnraumförderungsgesetz setzt auf Wohnungsumfeld und Baukultur

Bauen „Wohnungspolitische Probleme richtig anpacken“ Mainz, 07.11.13. Gestern hat der Landtag das Landeswohnraumförderungsgesetz abschließend beraten. „Gegenüber dem bisher geltenden Bundesgesetz ist neu, dass wir nicht nur die Wohnungen im Blick haben, sondern auch das soziale und räumliche Umfeld. So können … Continue reading

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Kreislaufwirtschaftsgesetz erfordert kommunale Konzepte

Von der reinen Abfallvermeidung hin zu einem modernen Stoffstrommanagement Mainz, 07.11.13. Zum Landeskreislaufwirtschaftsgesetz erklärt Andreas Hartenfels, Vorsitzender des Ausschusses für Energie, Klimaschutz und Landesplanung: „Mit dem neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetz stellt Rheinland-Pfalz die Weichen hin zu einer effizienten und damit umweltschonenden Müllverwertung. … Continue reading

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Ramsauer begrüßt neues Wohnraumförderungsgesetz

Ramsauer begrüßt Verabschiedung des neuen Landeswohnraumförderungsgesetzes Mainz, 07.11.13. Günther Ramsauer, stellvertretender Vorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zur heutigen Verabschiedung des neuen Landeswohnraumförderungsgesetzes: „Das heute vom Landtag verabschiedete neue Landeswohnraumförderungsgesetz schafft zusammen mit den seit diesem Sommer geltenden … Continue reading

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