Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz sichert Versorgung mit Sekundärrohstoffen


Landeskreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet

Mainz, 07.11.13. Der Weg für einen modernen Umgang mit Rohstoff-Resten oder Abfällen ist mit der einstimmigen Verabschiedung des neuen Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes durch den Landtag offen. Das wird sich insbesondere in den Regionen auswirken: Erstmals werden die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger verpflichtet, kommunales Stoffstrommanagement in ihren Abfallwirtschaftskonzepten zu berücksichtigen. „Das Umdenken hat längst begonnen. Mit dem neuen Landesrecht stellen wir es auf eine stabile Grundlage“, stellt Wirtschaftsministerin Eveline Lemke fest. „Unser Ziel ist es, Sekundärrohstoffe aus Abfällen in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen. Damit werden Ressourcen gespart und unser Klima wird geschützt. Gleichzeitig steigt mit Nutzung neuer Technologien die Wertschöpfung in der Region. Bürger und Unternehmen profitieren. Der effiziente Einsatz von Energie und Rohstoffen ist angesichts massiv steigender Preise entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz.“ Die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der öffentlich-rechtlichen Entsorgung sollen immer stärker die Versorgung der Wirtschaft mit Sekundärrohstoffen übernehmen. So soll über ein Stoffstrommanagement Altpapier gesammelt und der Papierindustrie zugeleitet werden. Bioabfälle werden über die grüne Tonne gesammelt und in Biogas umgewandelt. Auch Altmetalle, alte Elektrogeräte oder Altkunststoffe werden einer erneuten Verwendung zugeführt. Für Beratung der Kommunen sorgt das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht mit seinem Kompetenzzentrum für Stoffstrommanagement. Ministerin Lemke: „Es ist wichtig, für einen Know-how-Transfer zu den politischen Entscheidungsträgern in der Region zu sorgen und Anbieter und Nachfrager von Stoffströmen zusammen zu bringen.“ Als Beispiel nennt sie eine Mengenbündelung bei Grünschnitt- und Bioabfällen. So können unter wirtschaftlichen Bedingungen Biogas oder auch Kompost erzeugt werden. Vergleichbares gilt für Bauabfälle. Ein von der Wirtschaftsministerin initiiertes „Bündnis für Kreislaufwirtschaft auf dem Bau“ bringt alle relevanten Akteure zusammen, damit eine weitgehende Verwertung der Reststoffe erfolgt.

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