Grüne bekräftigen auf Parteitag Energiewende


Grüner Parteitag in Betzdorf

Leitantrag zur erneuerbaren Energiepolitik und Klimaschutz

Mainz, 02.12.13. An ihrem Parteitag in Betzdorf haben sich die GRÜNEN Delegierten für die Energiewende ausgesprochen und verabschiedeten mit großer Mehrheit einen Dringlichkeitsantrag zur Rolle der Energiewende im Koalitionsvertrag der Großen Koalition: „Die Energiewende ist und bleibt das Generationenprojekt für die Zukunft. Unsere Hauptaufgabe in der zweiten Hälfte der Legislatur wird deshalb sein, das Vertrauen in die Energiewende und ihre Umsetzung in Rheinland-Pfalz zu erhöhen. Dies machen wir für die Menschen, die Natur, wie auch die Unternehmen. Wir müssen die Chancen der regionalen Wertschöpfung erklären und deutlich machen.“, erklärt der Landesvorsitzende Thomas Petry in seiner politischen Rede. „Es ist gut, wenn GRÜN mitregiert, vor allem für die Menschen. Wir haben eine weltweite Verantwortung um zu zeigen, gelingt eine Energiewende, ja oder nein. Ich wünsche euch soviel Mut, Energie, Spaß, Freude und alles was es braucht, um die Energiewende umzusetzen. Denn, es wird entscheidend sein für Millionen von Menschen. Für die Umsetzung vor Ort gibt es viele Schwierigkeiten, aber die Richtung stimmt, ganz ganz grundlegend: Windkraft produziert kein CO2 und keinen radioaktiven Abfall.“, ermutigt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Deutschen Bundestag Dr. Anton Hofreiter die rheinland-pfälzischen GRÜNEN für ihren Kurs der Energiewende in Rheinland-Pfalz. „Nur aufgrund des schwarz-roten Koalitionsvertrages in Berlin können wir doch nicht einfach unsere Ziele aufgeben. Auch nicht die in unserem rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag. Wir werden genau beobachten und analysieren mit welchem Tempo und welchen Strategien wir die volle Stromversorgung mit Erneuerbaren Energien erreichen. Alles was im Koalitionsvertrag nicht geregelt ist, bedeutet noch Konfliktstoff im Bundesrat. Da werden unsere Leitlinien sein: 1. Was ist gut für Deutschland? 2. Was ist gut für Rheinland-Pfalz? 3. Was ist gut für den sozial-ökologischen Wandel? Klar ist aber, es wird schwierig werden das jetzige Tempo bei der Energiewende zu halten.“, so die rheinland-pfälzische Energieministerin Eveline Lemke bei der Einbringung des Dringlichkeitsantrags. „Die Energiewende ist das GRÜNE Generationenprojekt. Die Energiewende ist kein Selbstzweck. Es ist ein Klimaschutz – und Umweltschutzprojekt. Ein gigantischer Systemwechsel hin zu einer dezentralen, demokratischen Energieerzeugung und-versorgung. Der Koalitionsvertrag zeigt: Nur mit uns GRÜNEN wird Rheinland-Pfalz erneuerbar.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende im Landtag Daniel Köbler.

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